Steinkohle

Das Kabinett hat als „Formulierungshilfen“ bezeichnete Änderungen am Strukturstärkungsgesetz sowie am Kohleausstiegsgesetz beschlossen und dem Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland zugestimmt. Jetzt sollen Bundestag und Bundesrat den Kohleausstieg noch vor der Sommerpause beschließen.

Dem Londoner Think Tank zufolge könnten allein die deutschen Stein- und Braunkohlekraftwerke im Jahr 2019 bis zu 1,9 Milliarden Euro verbrennen. Vor diesem Hintergrund stellen die Autoren die Zahlung von Kompensationen für die Kraftwerksbetreiber im Rahmen des Kohleausstiegs in Frage. Zudem müssten sich Politik und Investoren auf einen vollständigen Kohleausstieg bis 2030 einstellen.

Einen Überblick über den inhaltlichen Rahmen und die nächsten Schritte der Kohleausstiegsgesetzgebung hat das Bundeswirtschaftsministerium jetzt in Berlin vorgelegt. Die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ von Anfang 2019 werden demnach kontinuierlich umgesetzt.