Die Grünen treten als einzige Partei für eine Erhöhung der Spritpreise um 16 Cent bis 2025 ein. Die anderen Parteien entdecken im Wahlkampf ihr soziales Herz und sind dagegen. Auch die Grünen können da nicht zurückstehen und machen Hoffnung auf Entlastungen für Geringverdiener. An der Tankstelle bezahlen, sollen aber erst mal alle. Hinterher können die „sozial Schwachen“ in den Genuss von Ausgleichsmaßnahmen kommen, sofern sie einen Formular- und Beantragungskrieg erfolgreich absolviert haben. Ob jede/r potenziell Berechtigte Zeit, Nerven und Geschick hierfür aufbringen kann?
Immer geht es halt „auf die Kleinen“. Die „Großen“ brauchen sich nicht mit Formularen rumzuärgern. Wer in der Fahrzeugklasse von – sagen wir mal – 100.000 Euro an aufwärts unterwegs ist, interessiert sich doch nicht für den Spritpreis!
Entsprechend verhält es sich natürlich bei jeglicher Marktlenkung durch Steuern und Abgaben. Das Verhalten derjenigen, deren Einkünfte das Vielfache dessen betragen, was sie überhaupt verbrauchen können, wird dadurch nicht beeinflusst. Ordnungsrechtlich gäbe es Möglichkeiten. Man könnte zum Beispiel das Benutzen von Autos, die mehr als sieben Liter verbrauchen, verbieten. Welcher Politiker würde sich aber mit den Führungskräften der Wirtschaft anlegen?! Da greift er doch lieber zu dem wohlfeilen Argument: Die Superreichen sind ja so wenige. Wenn wir denen die Luxuskarossen wegnehmen, wirkt sich das auf den Flottenverbrauch überhaupt nicht aus. Warum sollten wir sie also verärgern?
Die Atom- und Kohlekraftwerke mit ihren immensen Auswirkungen hat man ihnen „weggenommen“, doch auch dies auf eine Art, die die Eigentümer nicht verärgerte. Mit den Entschädigungssummen fahren sie besser, als wenn sie die meist altgedienten Anlagen selbst verschrotten müssten.
Da kommt sie wieder in Erinnerung, die alte Geschichte: Der Hase kann rennen, wie er will, im Ziel sitzt immer schon der Igel.
SPD und Linke nutzen die 16-Cent-Aussage der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock als Steilvorlage für die Selbstprofilierung als Hüter des „sozialen Gedankens“. Und ja, obwohl es sich – insbesondere bei der SPD – um reine Wahlkampftaktik handelt, weht darin noch ein fernes Echo der Arbeiterbewegung herüber, der beide Parteien entstammen. Echo einer Zeit, in der sehr viel klarer war als heute, dass in der parlamentarischen „Demokratie“ nicht das Volk herrscht, sondern die Führer der kapitalistisch strukturierten Wirtschaft die Macher und folglich Machthaber sind.
Diese Situation ist heute ebenso überaltert wie die Kohlemeiler. Die Aufgabe des Kapitalismus bestand in der weitgehenden Unabhängigmachung des Menschen von den Gefahren und Misshelligkeiten, die die Natur eben auch besitzt. Dieses Ziel ist erreicht. Weiteres Zurückdrängen der Natur schlägt um in Destruktion unserer eigenen Lebensgrundlagen.
Das quantitative Wachstum „mehr, schneller, besser“ hat sein Ende erreicht und ist heute durch das Wachsen einer neuen Qualität abzulösen: der nachhaltigen Subsistenzbewirtschaftung des Planeten.
Hierbei kommt das Interesse am Profit zum Erliegen und damit zum Beispiel auch das Interesse an Superluxus-Autos. Es gibt so viele und verschiedenartige Talente, die zum Funktionieren der Gesellschaft alle unverzichtbar sind. Wieso soll jemand, dessen Talent im Umgang mit Geld liegt, gegenüber einem Ingenieur, einem Handwerker, einem Künstler oder einem Lehrer derart bevorzugt werden? Warum sollte nicht auch ihm ein Sieben-Liter-Auto genügen – beziehungsweise ein Elektroauto (aber kein SUV mit zwei Motoren!)?
Zu besagtem qualitativen Wachstum gehört, bewusstseinsmäßig den Kinderschuhen zu entwachsen: „Ich bin aber besser als du, mein Auto ist aber schneller als deins“ und so weiter. Die nötige Transformation der Energieerzeugung und der ganzen Wirtschaftstätigkeit ist nur gemeinsam mit einem Wachstum des Bewusstseins möglich.
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Grundsatz des Sozialismus: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung“
Grundsatz des Kommunismus: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen! “
Grundsatz des Subsistenzialismus: „Jeder darf, selbst wenn es nachhaltig ist, nur soviel konsumieren, wie es ihm die explosionsartig wachsende Weltbevölkerung anteilmäßig zugesteht.“
Das Wort Subsistenzialismus gab es bisher nicht, aber es beschreibt die Grundhaltung der Autorin . In jedem Fall ein neuer „Ismus“ und damit ist vorprogrammiert, wie diese neue Zwangs- und Verbotsideologie enden wird.
Korrektur:
Die grosse Koalition hat bereits zum 1. Januar die Bezinpreise um die genannten 17 Cents/Liter erhoeht, die Forderung der Gruenen steht hinter den beschlossenen Erhoehungen zurueck:
https://www.heise.de/tp/news/Spritpreis-Viel-Laerm-um-ziemlich-wenig-6063276.html
(Asterix letzter Absatz in fett)
verweisend auf
https://www.gesetze-im-internet.de/behg/BEHG.pdf
(siehe Seite 14)
Verbesserung:
Die grosse Koalition hat den Benzinpreis zum 1.1.2021 um knapp 6 cents/l erhoeht,bis 2025 soll er auf 12,6 cents/l steigen mit dem Preiskorridor bis 2026 auf max. 14,95 cents/l
https://www.gesetze-im-internet.de/behg/BEHG.pdf
Die sicherste Art, die gesamte Energiewende zum Scheitern zu verurteilen, ist sie an eine komplette Änderung unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu knüpfen. Abgesehen davon, dass bis auf einige weniger verirrte % die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung diese nicht will (und eine solche Änderung mithin einer gewaltsamen Überstülpung bedürfte was direkt wieder in eine Diktatur sowjetischer Art mündete), hat die Geschichte des Sozialismus, Kommunismus und sämtlicher damit verwandter Gesellschaftsmodelle in der Praxis bis heute nur Negativbeispiele hervorgebracht. Russland tut nichts, um den Klimawandel zu bekämpfen. In Venezuela, einer der vormals reichsten Ölnationen, muß das Öl rationiert werden.
Und auch aktuell sind es die demokratischen, kapitalistischen Nationen die eine erstaunliche Dynamik bei der Energiewende zeigen. Dass das nicht ausreicht, ist Allgemeinwissen. Aber der Markt ist empirisch erwiesenermaßen allen anderen Wirtschaftsformen weit überlegen, wenn es darum geht knappe Ressourcen bestmöglich zu verwenden. Was aktuell fehlt, ist eine hinreichende und durchgreifende Bepreisung der knappen „Ressource“ CO2, bzw. allgemeiner gesprochen der Ressource Natur einschl. Wasser und Bodenschätze. Mit der CO2-Abgabe ist man aber auf dem richtigen Weg. Dann kann eben auch der Ausbau von Windkraft oder PV, oder der Umstieg auf Elektromobilität exponentiell beschleunigen, während die Kosten die umgekehrte Richtung einschlagen. Gerade diese drei Bereiche Wind, PV, BEV sind nachdrückliche Beispiele für die Effizienz des Marktes.