Eingang des Bundesrats in Berlin

Der Bundesrat hat eine Entschließung zur Weiterentwicklung von Speichern verabschiedet.
Foto: Wikimedia/AlMare

Bundesrat fordert Regierung zur Weiterentwicklung von Speichertechnologien auf

10. Februar 2017 | Politik und Gesellschaft, Speicher und Netze, Topnews

In einer Entschließung spricht sich die Länderkammer für die Entwicklung und den Ausbau weiterer Stromspeicher, insbesondere elektrischer Energiespeicher aus. Sie nimmt Bezug auf die Beschlüsse zum Strommarktgesetz, als der Bundesrat bereits dringenden Handlungsbedarf in diesem Feld anmerkte.

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Der Bundesrat will nach einer am Freitag verabschiedeten Entschließung die Entwicklung und den Ausbau weiterer Stromspeicher vorantreiben. Es gehe dabei nicht nur um Pumpspeicher, sondern insbesondere um elektrische Speicher. Bereits in ihren Beschlüssen zum Strommarktgesetz im vergangenen Jahr habe die Länderkammer deutlich gemacht, dass sie einen dringenden Handlungsbedarf bei der Entwicklung von Speichern sehe. Sie forderte deshalb die Bundesregierung auf, „eine Speicherstrategie entwickeln, die sowohl die langfristige Planung von großen als auch den Ausbau von kleinen dezentralen Speichern umfasse, der sich schneller realisieren lasse“. Daneben bedürfe es auch einer Strategie, um die verschiedenen Speichertechnologien kosteneffizient auf den Markt zu bringen. Zudem müssten Forschungs- und Entwicklungsarbeiten für Stromspeicher ausgeweitet werden. Sie seien entscheidend, um die Technologieführerschaft Deutschlands sicherzustellen, so die Länderkammer.

Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne) begrüßte die Entschließung ausdrücklich. „Speichertechnologien sind ein integraler Bestandteil der Energiewende, sie sind schon jetzt notwendig, um die fluktuierende Erzeugung von erneuerbaren Energien auszugleichen. Zudem können sie den Netzausbaubedarf mindern“, erklärte bne-Geschäftsführer Robert Busch. „Die Belastung des eingespeicherten Stroms mit Letztverbraucherabgaben ist ein Hemmnis für die Wirtschaftlichkeit vieler dezentraler Speicherprojekte und gehört daher richtigerweise abgeschafft.“ Busch lobt auch, dass der Bundesrat den Fokus auf alle bestehenden Flexibilitätsoptionen ausgeweitet habe, also auch Anwendungen in der Industrie und dem Wärmemarkt.

Die Entschließung des Bundesrats wird nun der Bundesregierung zugeleitet. Ihr ist dann überlassen, ob sie das Anliegen der Länder aufgreift. Feste Fristen für die Behandlung innerhalb der Bundesregierung gebe es nicht, hieß es beim Bundesrat. (Sandra Enkhardt)

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