Highlights der Woche

Solarworld reichte zuvor die entsprechende Beschwerde in Brüssel ein. Mit dem Verfahren soll geprüft werden, ob chinesische Photovoltaik-Hersteller die geltenden Importbedingungen umgehen, in dem sie ihre Waren über Taiwan und Malaysia einführten. Hersteller, die in diesen beiden Ländern eine Produktionsstätte betreiben, können sich bis Anfang Juli von den Zollmaßnahmen befreien lassen.

Der Europäische Photovoltaik-Industrieverband trägt seinem Wandel Rechnung. Er wird künftig unter dem Namen Solarpower Europe auftreten. Die Mitglieder stimmten am Donnerstag dafür.

In einem Geheimtreffen will der Bundeswirtschaftsminister nach einem Medienbericht mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur über die Versorgungssicherheit im Falle einen Atom- und Kohleausstiegs diskutieren. Die Angst vor einer Stromlücke wirkt surreal angesichts des nochmal deutlich gestiegenen Exportüberschusses sowie der Ergebnisse der „Leitstudie Strommarkt 2015“.

Die von Solarworld initiierte Initiative hat nun eine neue Beschwerde gegen die chinesischen Photovoltaik-Hersteller bei der EU-Kommission eingereicht. Bis September soll auch noch ein Antrag auf eine Auslaufprüfung folgen. Wenn Brüssel dieses Verfahren eröffnet, könnte sich das eigentlich zum 7. Dezember 2015 auslaufende Undertaking mit Mindestimportpreisen und Einfuhrbeschränkungen automatisch verlängern.

Das Bundesumweltministerium hat pv magazine seinen Gesetzentwurf zum Solarmodul-Recycling erläutert, der im März von der Bundesregierung verabschiedet wurde. Der Unterschied zwischen privaten und gewerblichen Betreibern von Photovoltaik-Anlagen ist bedeutend, aber nicht immer eindeutig.

Der SPD-Wirtschaftsminister hat jüngst seine Vorstellungen für ein neues Strommarktdesign und weitere energiepolitische Weichenstellungen in ein Eckpunktepapier gegossen. Vier Abgeordnete von CDU und CSU wenden sich nun in einem Schreiben an ihre Kollegen in der Unionsfraktion. Ihnen ist vor allem die geplante CO2-Klimaschutzabgabe für Braunkohlekraftwerke ein Dorn im Auge.

Im März haben Photovoltaik- und Windkraftanlagen nach einem IWR-Bericht erstmals mehr als zehn Milliarden Kilowattstunden Strom produziert. Auch am Montag sorgte Sturmtief „Niklas“ für eine neue Rekordeinspeisung von sauberem Strom in Deutschland.

Interview: Für einige Verunsicherung hatte die Aussage einer Berliner Kanzlei gesorgt, wonach die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) die Photovoltaik-Anlagenpacht als erlaubnispflichtiges Finanzleasing eingestuft hat. Dies war nur eine Einzelfallprüfung. Margarete von Oppen, Partnerin der Kanzlei Geiser & von Oppen in Berlin, betont im pv magazine-Interview, dass man sich für eine Bewertung genau die Risikoverteilung anschauen muss. Außerdem fordert sie von der Bafin, die Anforderungen allgemein zugänglich transparent zu machen.

Interview: Am 1. April 2000 trat das EEG in Kraft. Es hat dazu beigetragen, dass die erneuerbaren Energien in Deutschland mittlerweile 27,6 Prozent Anteil an der Stromerzeugung haben. Dennoch ist das EEG – gerade seit der letzten Novelle vom August 2014 – nicht mehr mit dem ursprünglichen Gesetz vergleichbar. Um weiterhin einen kraftvollen Ausbau der erneuerbaren Energien zu erreichen, brauchen wir die Netzanschlussgarantie, eine technologiespezifische feste Einspeisevergütung und den Einspeisevorrang, sagt Julia Verlinden, energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im pv magazine-Interview.

In der Meldeliste der Bundesnetzagentur für Februar sind 2926 Photovoltaik-Anlagen mit einer Gesamtleistung von 98,98 Megawatt aufgelistet. Doch wiederum sind nicht alle davon wirklich im Februar 2015 in Betrieb genommen worden. Die „bereinigte“ Leistung der Photovoltaik-Anlagen aus dem Februar liegt gerade einmal bei knapp 56 Megawatt.