Für die Energiewende ist die Verfügbarkeit von Flächen für den Bau von Windkraftanlagen und Solarparks ein wesentlicher Erfolgsfaktor. Welche Flächen sich aber innerhalb der förderfähigen Flächenkulisse auch tatsächlich nutzen lassen, können Kommunen beeinflussen. Wie Kommunen ihre Steuerungsmöglichkeiten für den Ausbau erneuerbarer Energien nutzen können, ist eines der Praxisthemen auf dem Zukunftsforum Energie & Klima, welches vom 24. bis 25. November in Kassel stattfindet.
Wie wichtig die Windkraft an Land und die Solarenergie für den Ausbau der erneuerbaren Energien sind, zeigen die im EEG 2023 festgeschriebenen Ausbauziele: Beide Energiequellen sollen gemeinsam im Jahr 2030 über die Hälfte des erneuerbaren Stroms bereitstellen. Innerhalb der Solarenergie wiederum soll knapp ein Drittel durch Photovoltaikanlagen des „ersten Segments” bereitgestellt werden. Damit sind im wesentlichen Solarparks gemeint, aber auch Agri-PV und „bauliche Anlagen”, die weder Gebäude noch Lärmschutzwände sind. Erreicht werden können die gesetzlich verankerten Ausbauziele, wenn es gelingt, den jährlichen Photovoltaik-Ausbau zu verdreifachen und den Zubau von Onshore-Windkraftanlagen zu vervierfachen.
Dass der Energiewende neben Fachkräften und pünktlichen Materiallieferungen auch Flächen fehlen, lassen die Ausschreibungen für Wind Onshore und Solar-Freiflächen vermuten, die in diesem Jahr allesamt deutlich unterzeichnet waren. Derzeit sind für Windkraftanlagen an Land nur 0,5 Prozent der Landesfläche verfügbar. Erweitert werden soll diese durch das Wind-an-Land-Gesetz auf 2 Prozent der Landesfläche, wofür die Bundesländer in die Pflicht genommen werden. Bei der Umsetzung der Flächenziele können Kommunen ihre Bundesländer tatkräftig unterstützen.
Bei der Flächenausweisung für die Solarstromerzeugung in der Bauleitplanung verfügen Kommunen über die Planungshoheit: „Kommunen tragen eine besondere Verantwortung. Damit theoretisch förderfähige Freiflächen auch praktisch für die Solarenergie genutzt werden können, sind entsprechende Bebauungspläne und darauf basierende Genehmigungen ausschlaggebend.”, so Claudia Warnecke von der Stadt Paderborn, eine der Referent*innen auf dem Zukunftsforum. Zu Verzögerungen komme es in den Planungsverfahren unter anderem durch Einwände im Beteiligungsverfahren, aufwändigen Artenschutz und einen hohen Abstimmungsbedarf von raumbedeutsamen Anlagen – aber auch manchmal einfach aufgrund von Personalengpässen in den Verwaltungen. Zudem passe das Landesrecht beispielsweise in NRW nicht zu Bundeszielen. Dort könne teilweise nicht geplant werden, weil dies dem Landesrecht entgegenstehe.
Über welche Ansätze Kommunen die Energiewende positiv beeinflussen können, wird auf dem Zukunftsforum Energie & Klima vom 24. bis 25. November in Kassel in einem Workshop zur regionalen Vollversorgung mit erneuerbaren Energien und einem Vortrag zu Flächen als Währung der Energiewende thematisiert. Ebenfalls eingegangen wird darauf, wie sich Kommunen für Bürgerenergie-Projekte und die regionale Wertschöpfung stark machen können.
Im Fokus des sechsten Zukunftsforums Energie & Klima stehen in diesem Jahr die Wärmewende, die Unabhängigkeit von Unternehmen und kommunale Unterstützungsmöglichkeiten für die Energiewende. Weitere Informationen zum Programm gibt es online unter www.zufo-energie-klima.de. Das Zukunftsforum ist ein bundesweit beachtetes Event zur Umsetzung der Energiewende, welches durch das gemeinnützige deENet Energienetzwerk und die Hessische Landesenergieagentur organisiert wird.
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