Stromlieferungsverträge (PPA) mit Kraftwerken im Ausland oder mit ausländischen Partnern sind wie alle langlaufenden Austauschverträge der erhöhten Gefahr von Leistungsstörungen ausgesetzt. Der Kanon zur Einteilung der Störungen in Spät-, Schlecht- und Nichtleistung, mit anderen Worten „nicht oder nicht vertragsgemäß zu leisten“, gilt auch bei Lieferverträgen von Elektrizität, die in vielen Rechtsordnungen dem jeweiligen nationalen Kaufrecht […]
Hardship/Change in Law und Arbitration: Konfliktlösung bei Stromlieferungsverträgen mit Spanienbezug Die von der spanischen Regierung Mitte September erlassenen befristeten Maßnahmen zur Senkung des Strompreises betreffen viele Inhaber von Wind- und Photovoltaik-Anlagen (EE-Anlagen) auf dem spanischen Festland in unterschiedlichem Ausmaß. Inhalt der Verordnung Die Maßnahmen wurden auf dem Verordnungsweg erlassen und bereits nach wenigen Tagen durch […]