Rathaus-Chefs mit gemeinsamer Vision

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Entsteht in der Region Landshut das erste Virtuelle Gemeindewerk? In der Online-Bürgermeisterversammlung wurden jetzt die Möglichkeiten diskutiert. Eine Machbarkeitsstudie für das interkommunale Unternehmen liegt bereits vor, nun sind die Gemeinderäte gefragt. Denn verbindliche Entscheidungen zur Gründung können nur die Bürgervertreter der einzelnen Kommunen beschließen. Geben diese grünes Licht, könnte das Projekt beispielhaft für ganz Bayern werden, mit dem Ziel, durch kluge Zusammenarbeit die großen Herausforderungen wie Klimawandel und Digitalisierung zu meistern. Das Projekt wird von der Verwaltung für ländliche Entwicklung unterstützt und begleitet.

Der Motor hinter dem Virtuellen Gemeindewerk ist Andreas Engl, Gründer des regionalen Stromversorgers „Regionalwerke“ und selbst Gemeinderat in Bodenkirchen. Er beschäftigt sich seit über zehn Jahren mit den Möglichkeiten der Energiewende und konnte schon einige erfolgreiche Projekte umsetzen. Jetzt sorgte er dafür, dass die Bürgermeisterversammlung erstmals digital stattfinden konnte und präsentierte den vielen Teilnehmern, was in den vergangenen Monaten mit seinen Partnern erarbeitet wurde. Mit im Boot waren die Kanzlei Becker Büttner Held aus München und Consolinno Energy aus Regensburg sowie die HeimatUnternehmer Isar-Inn.

Seit gut einem Jahr beschäftigt sich Engl im Auftrag des Freistaats intensiv mit der Entwicklung eines Virtuellen Gemeindewerks. Am Beispiel des Landkreises Landshut, wo insgesamt 34 der 35 Gemeinden kein eigenes Stadt- oder Gemeindewerk besitzen, soll eine Blaupause für ganz Bayern erstellt werden. Es gab mehrere Treffen mit den Bürgermeistern, die Engl überzeugen will. „Hier ist meine Heimat und deshalb ist es mir ein großes Anliegen, dass dieses Projekt von Landshut aus zum Vorbild für ganz Bayern wird.“

2019 konnten sich viele noch nicht genau vorstellen, was sich hinter dem Begriff eines virtuellen Gemeindewerks verstecken könnte, erklärte Bodenkirchens Bürgermeisterin Monika Maier in der Online-Konferenz. Inzwischen sei aber klar, dass damit ein wichtiges Werkzeug für die Entwicklung der Heimat gegeben sei. Im Laufe des vergangenen Jahres wurde eine Machbarkeitsstudie erstellt, die rechtlichen Grenzen und Möglichkeiten wurden ausgelotet und auch eine Satzung ist entworfen. Sogar ein Beispiel für eine Softwarelösung gibt es schon als App zu sehen.

In der Bürgermeisterversammlung stellte der Gastreferent Dr. Markus Henle, Geschäftsführer der Eberwerke aus dem Landkreis Ebersberg vor, welche Möglichkeiten der kommunale Zusammenschluss in der Energieversorgung schafft. Nach diesem Impulsreferat wurde Andreas Engl konkret: „Gerade in dieser Zeit bekommen wir ein Gespür dafür, wie groß die Herausforderungen der Gemeinden sind, seien es die Globalisierung, die Digitalisierung, der Klimawandel oder sogar eine Pandemie wie Corona. Wir brauchen ein gemeinsames Handeln, um die Chancen für einen positiven Wandel zu erhöhen.“

Aus diesem Grund sollten sich möglichst viele der Kommunen aus dem Landkreis Landshut zusammenschließen und das virtuelle Gemeindewerk Landshuter Land gründen. „Ein gemeinsames und interkommunales Unternehmen, ausschließlich in den Händen der Bürger soll sicherstellen, dass die Menschen auf dem Land ihre Zukunft selbst gestalten und ihre Heimat nachhaltig entwickeln können.“
In dem virtuellen Gemeindewerk entsteht eine Plattformlösung, über welche die kommunalen Verwaltungen ihre gewünschten Dienstleistungen gemeinschaftlich nutzen können. In der Zukunft könnten auch Bürger, Vereine und Unternehmen in das System einsteigen. Per App den digitalen Behördengang durchführen, regionale Produkte oder überschüssige Energie der Photovoltaikanlage vor Ort vermarkten, all das sei möglich, stellte Engl in der Bürgermeisterversammlung klar. Dabei werde die Datenhoheit der Bürger und Betriebe sichergestellt und gleichzeitig die regionale Wertschöpfung gestärkt, die schließlich neue Investitionen erlaube. Mit dem Rückhalt von 160000 Einwohnern könnte ein Innovationsmotor geschaffen werden, der allen Beteiligten diene.

Viele Bürgermeister sehen das Projekt positiv. Aus einer anfänglichen Vision habe sich in den vergangenen Monaten eine nachvollziehbare Chance entwickelt, stellte Bürgermeistersprecher Alfred Holzner fest. „Das ist keine Luftnummer, das ist ein konkretes Konzept, das uns wirklich alle zusammen weiterbringen kann. Die Aufgaben der Kommunen werden nicht weniger, sondern mehr, Klimaschutzmanager, Digitalisierung, Breitbandausbau: Viele kleinere Gemeinden sind alleine überfordert. Ein gemeinsame Digitalunternehmen ist die Möglichkeit, um Gemeinden zu entlasten und Kräfte zu bündeln.“ Auch Landrat Peter Dreier zeigte sich begeistert: „Ich kann nur unterstreichen, dass in der heutigen Zeit die interkommunale Zusammenarbeit ausschlaggebend ist für den Erfolg. Dieses Projekt hat es in sich. Für die weiteren Schritte verspreche ich den Gemeinden meine Unterstützung, um gemeinsam stärker zu werden und mit der Zeit zu gehen.“

Insgesamt 29 der 35 Gemeinde-Verwaltungen aus dem Landkreis Landshut erhielten bereits eine persönliche Präsentation von Andreas Engl. Für den Monat Februar sind weitere Webkonferenzen geplant, über die sich Gemeinderäte optimal informieren können. Die Einladungen dazu erfolgen in den kommenden Wochen.