Laut mehreren aktuellen Medienberichten hat der Präsident des Bundesumweltamtes, Dirk Messner, sich für eine bundesweite Photovoltaik-Pflicht ausgesprochen. “Es sei eine gute Idee und laut einem Gutachten für uns auch möglich”, so wird Dirk Messner zitiert. Wenn Europa seine Klimaschutzziele anhebe, so müsse Deutschland dem für seine Ziele für 2030 folgen. Dabei nannte er die Solarpflicht in Baden-Württemberg ab 2022 als Beispiel und gute Idee. Gemeint sind gewerbliche wie öffentliche Neubauten.
Seit Januar 2020 ist Dirk Messner Präsident des Umweltbundesamtes. Er war von 2004 bis 2019 Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU), ab 2009 als stellvertretender Vorsitzender, ab 2013 als Co-Vorsitzender.
Das deutsche Umweltbundesamt (UBA) ist die zentrale Umweltbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es gehört zusammen mit dem Bundesamt für Naturschutz, dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung und dem Bundesamt für Strahlenschutz zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Die Aufgaben des Amtes sind vor allem “die wissenschaftliche Unterstützung der Bundesregierung (u. a. Bundesministerien für Umwelt, Gesundheit, Bildung und Forschung, Verkehr und digitale Infrastruktur), der Vollzug von Umweltgesetzen (z. B. Emissionsrechtehandel, Zulassung von Chemikalien, Arznei- und Pflanzenschutzmitteln) und die Information der Öffentlichkeit zum Umweltschutz” auf Basis unabhängiger Forschung. Mit rund 1600 Mitarbeitern ist das deutsche Umweltbundesamt die größte Umweltbehörde Europas.
Gemäß Grundgesetz sind die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern verteilt. Auf einigen Gebieten ist Umweltschutz Bundessache und auf anderen Gebieten hat er nur die Befugnis der Rahmengesetzgebung für die Länder. Daher werden einige Aufgaben des Umweltschutzes durch die für die Umwelt zuständigen Landesämter in den Bundesländern, andere Aufgaben vom Umweltbundesamt wahrgenommen.
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