Das Bündnis Kohleausstieg Berlin hat heute im Rahmen eines Pressegespräches ein Gutachten der Rechtsanwälte Günther (Dr. Dirk Legler und Dr. Roda Verheyen) vorgestellt, dass rechtliche Möglichkeiten zur CO2-Reduzierung im Berliner Fernwärmenetz untersucht hat. Im Rahmen des Gutachtens wurden verschiedene rechtliche Varianten für ein Erneuerbare Wärme Gesetz entwickelt. Untersucht wurde, was das Land Berlin unternehmen kann, um CO2-Emissionen durch Kraftwerke schrittweise zu reduzieren, die in das Berliner Fernwärmenetz einspeisen. Ein möglicher und vielversprechender Ansatz ist es laut Gutachten, einen Grenzwert für zulässige CO2-Mengen durch ein Landesgesetz festzuschreiben.
Das vollständige Gutachten ist hier abrufbar: https://www.kohleausstieg-berlin.de/images/Gutachten_ber_rechtliche_Mglichkeiten_zu_CO2-Reduzierung_im_Berliner_Fernwrmenetz.pdf
Eine Kurzfassung des Gutachtens finden Sie hier: https://www.kohleausstieg-berlin.de/images/Kurzfassung_Gutachten_Co2_Reduzierung_Berliner_Fernwrmenetz.pdf
Zudem veröffentlichte das Bündnis bestehend aus Berliner Umwelt- und Klimaschutzverbänden wie dem BUND Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz, Greenpeace Berlin, den Naturfreunden Berlin und Power Shift ein Positionspapier zur Wärmewende in Berlin anlässlich der Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg durch Vattenfall und den Berliner Senat am Montag, den 28.10.2019.
Das Positionspapier ist hier abrufbar: https://www.kohleausstieg-berlin.de/images/KAB_Positionspapier_Wrmewende_10_2019.pdf
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