Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (20/13091) vorgelegt, welcher die Überarbeitung des Bauplanungsrechts vorsieht. Der baden-württembergische Solarspezialist hep solar begrüßt den neuen Gesetzentwurf, da er Genehmigungsverfahren für Solarparks beschleunigen könnte.
Die Maßnahmen des Gesetzesentwurfes beziehen sich unter anderem auf die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Rolle des Städtebaurechts beim Klimaschutz. Auch die Transformation der Energieversorgung ist Teil der Gesetzesanpassung, um die Ausbauziele für Erneuerbare Energien schneller zu erreichen. So soll beispielsweise die Privilegierung von Geothermie-Vorhaben eingeführt werden. Solarprojekte sind in Form eines Vorschlags zur multifunktionalen Nutzung von Flächen, etwa durch Agri-PV oder Solar-Aufdachanlagen, im Gesetzentwurf aufgeführt. Darüber hinaus erhalten Speicher-Anlagen von Erneuerbaren Energien im Gesetzesentwurf die gleiche Bedeutung wie die Anlagen zur Energieerzeugung selbst. Dadurch soll sowohl ein Anreiz für die Errichtung von Speichern geschaffen werden als auch das Stromnetz entlastet und die regionale Energieversorgung dezentralisiert werden. Gemeinden sollen bei der Klimaanpassung Unterstützung erhalten.
Auswirkungen auf die Projektentwicklung bei hep solar
Der Solarspezialist hep solar aus Güglingen begrüßt den Gesetzesentwurf. Die Kommunikation mit Gemeinden sowie Flächenbesitzern ist fundamentaler Bestandteil der Projektentwicklung bei hep solar. Denn bevor ein Solarpark gebaut wird, müssen die infrage kommenden Flächen zunächst bewertet und gesichert werden. Erst nach der Genehmigung können Solar-Projekte von der Projektentwicklung an die Projektplanung und -umsetzung übergeben werden. “Bis ein Genehmigungsverfahren erfolgreich durchlaufen ist, vergehen viele Monate”, sagt hep-solar-CEO Christian Hamann. “Das hat zur Folge, dass wir in Deutschland für Solarprojekte in der Regel drei Jahre benötigen. Zum Vergleich: In den USA oder in Japan dauern unsere Projekte nur ein bis zwei Jahre. Das liegt auch an den langwierigen Genehmigungsverfahren.” Martin Vogt, Global Head of Project Development bei hep solar, ergänzt: “Eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren würde sich positiv auf unsere Projektentwicklung auswirken. Wir könnten große Solarparks, Agri-PV-Anlagen und kleine PV-Freiflächenanlagen zeiteffizienter planen und so immer mehr Gemeinden bei der regionalen Energieversorgung mit grünem Strom unterstützen.”
Förderung von Solar- und Wärmenetzprojekten
Gleichzeitig unterstützt hep solar auch die Forderung des Bundesverbands Solarwirtschaft (BSW), der im Zusammenhang mit dem Gesetzentwurf auch eine Privilegierung von großen Solarthermie- und Photovoltaikanlagen sowie Speichern im Baugesetzbuch fordert. Dies würde regulatorische Hürden abbauen, die Genehmigungsverfahren vereinfachen und den Ausbau der Anlagen beschleunigen.
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