Heute wurde Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Zudem wird heute die neue Bundesregierung vereidigt. Hierzu erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung:
„Ich gratuliere sehr herzlich dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz und den heute vereidigten Bundeministerinnen und Bundesministern. Die Herausforderungen, vor denen die neue Bundesregierung steht, sind riesig. Gleichzeitig hat sie sich im Koalitionsvertrag sehr ambitionierte Ziele gesetzt. Ich wünsche der neuen Regierung hierbei ein gutes Gelingen und freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit.
Der Koalitionsvertrag stimmt optimistisch, dass die neue Bundesregierung die Energiewende nun beherzt angeht. Deutschland muss beim Klimaschutz erheblich schneller, digitaler und unbürokratischer werden: Die Planungs- und Genehmigungszeiträume müssen drastisch verkürzt werden. Verfahren müssen verschlankt und wo möglich digital durchgeführt werden.
Wir als Energiewirtschaft stehen als konstruktiver Gesprächspartner zur Verfügung. Gerne engagieren wir uns auch in den jeweiligen Dialogplattformen, die die neue Bundesregierung im Koalitionsvertrag angekündigt hat. Denn die Energiewirtschaft schafft mit grüner Energie und ihren Infrastrukturen erst die Grundlage für eine klimaneutrale Welt der Zukunft in allen Sektoren.
Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag große Ziele gesetzt. Jetzt heißt es, auch in der Umsetzung groß zu denken. Unsere Unternehmen sind bereit, zu investieren und die Energiewende zum Erfolg zu machen. Von der Politik erwarten wir hierfür die richtigen Weichen stellen: für den Umbau der Energieversorgung, eine nachhaltige Wärmewende und die Transformation der Mobilität.
Die Koalition muss sich daran messen lassen, ob sie zeitnah die Instrumente schafft, um ihre ambitionierten Ziele zu erreichen. Die notwendigen Gesetze müssen deshalb so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden. Es gilt jetzt, an die Arbeit zu gehen und das Tempo anzuziehen.“
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