USITC

Der südkoreanische Photovoltaik-Hersteller geht davon aus, dass die Entscheidung des USITC keine Auswirkungen auf die ebenfalls laufenden Patentklagen in Deutschland und Australien haben wird. Wenn es zu der erwarteten summarischen Entscheidung kommt, will Hanwha Q-Cells in den USA unverzüglich Berufung einlegen.

Der südkoreanische Photovoltaik-Hersteller hat verschiedenen Konkurrenten in den USA, aber auch Deutschland und Australien vorgeworfen, seine Patente verletzt zu haben. In den USA hatten Jinko Solar – wie auch die ebenfalls beschuldigten Hersteller REC und Longi Solar – eine Zwischenprüfung eines Patents – beim ITC beantragt. Damit scheinen sie erfolgreich zu sein und können auf eine Entscheidung der Richter zu ihren Gunsten rechnen.

Die Handelskommission der USA schlägt vor, die Importe von Solarzellen und Photovoltaik-Modulen mit Zöllen zu belegen und die Mengen zu begrenzen. Hinter den Forderungen von Solarworld und Suniva bleiben die Vorschläge jedoch zurück. Die endgültige Entscheidung liegt bei US-Präsident Donald Trump.

Es ist die wichtigste Entscheidung seit der Abstimmung über die Steuervergünstigungen 2015. Die Photovoltaik-Industrie in den USA erwartet nun gespannt, welche Sanktionen die USITC Präsident Donald Trump empfehlen wird. Dafür hat die Behörde bis zum 13. November Zeit.

Der insolvente Photovoltaik-Hersteller hat bei der Internationalen Handelskommission der USA die Einführung von Mindestimportpreisen von 78 US-Dollarcent pro Watt für Solarmodule und 40 US-Dollarcent für Solarzellen beantragt. Diesmal sollen davon nicht nur die chinesischen Photovoltaik-Hersteller betroffen sein, sondern alle Produkte, die in die USA eingeführt werden.