Qcells hat einen Rechtsstreit um geistiges Eigentum wegen der angeblich nicht genehmigten Verwendung seiner patentierten LECO-Technologie in Topcon-Solarzellen angestrengt. Der Fall unterstreicht die zunehmenden Spannungen in der Photovoltaik-Industrie bezüglich der Topcon-Patente.
Maxeon Solar Technologies hat vor dem Landgericht Düsseldorf Klage gegen Tongwei Solar eingereicht. Maxeon sieht eine Verletzung seines europäischen Patents für geschindelte Photovoltaik-Module.
2002 hat das Fraunhofer ISE die HERIC-Schaltung für hocheffiziente Wechselrichter erfunden und patentieren lassen. Seitdem hat das Institut in sieben Patentverletzungsverfahren gegen Unternehmen aus China, Taiwan und Deutschland erfolgreich außergerichtliche Einigungen erzielt.
Die Internationale Handelskommission der USA (US ITC) hat festgestellt, dass die Produkte von Jinko Solar kein von Hanwha Q-Cells geltend gemachtes Patent verletzen. Das teilte das chinesische Photovoltaik-Unternehmen am Donnerstag mit. Hintergrund ist eine entsprechende Klage, die der koreanische Photovoltaik-Hersteller im März 2019 unter anderem gegen Jinko Solar eingereicht hatte.
Der US-Solarmodul-Hersteller hat vor dem Bundesbezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien eine Klage gegen den Konkurrenten Canadian Solar eingereicht. Es wirft dem chinesisch-kanadischen Konkurrenten vor, die US-Patente für die hocheffiziente Schindeltechnologie verletzt zu haben.
Update: Der koreanische Photovoltaik-Hersteller hat beim Bundesgerichtshof in Australien eine Klage gegen die chinesischen Konkurrenten Jinko Solar und Longi Solar eingereicht. Erst in der vergangenen Woche ging Hanwha Q-Cells gegen die beiden Unternehmen mit ähnlichen Klagen in Deutschland und den USA vor Gericht. Mittlerweile hat Hanwha Q-Cells auch die Gerichtsgebühren beim Landgericht Düsseldorf gezahlt.
Der chinesische Photovoltaik-Hersteller bezeichnet die Vorwürfe als „technisch und rechtlich unbegründet“. Hanwha Q-Cells hatte beim Landgericht Düsseldorf eine Patentverletzungsklage gegen Jinko Solar und REC eingereicht.
Der Photovoltaik-Anlagenbauer will nun in die nächste Instanz gehen. Meyer Burger wirft dem chinesischen Wettbewerber Wuxi Shangji vor, eine Kopie seines patentierten Drahtwickelsystems zu vertreiben.