Fraunhofer ISE verteidigt Wechselrichter-Patent in sieben Verfahren
2002 hat das Fraunhofer ISE die HERIC-Schaltung für hocheffiziente Wechselrichter erfunden und patentieren lassen. Seitdem hat das Institut in sieben Patentverletzungsverfahren gegen Unternehmen aus China, Taiwan und Deutschland erfolgreich außergerichtliche Einigungen erzielt.
Garantiebedingungen für Batteriespeicher auf dem Prüfstand
Anders als in bereits seit langer Zeit wirtschaftenden Branchen ist die Gestaltung von Garantien von Batteriespeicherherstellern derzeit noch gewaltig im Fluss. Bei der Konzeption und Ausformulierung der Garantiebestimmungen im Detail sind technische, wirtschaftliche, rechtliche und vertriebliche Aspekte gleichermaßen zu berücksichtigen und in Einklang zu bringen – keine allzu kleine Herausforderung, zumal es zu den rechtlichen Grenzen der Gestaltungsfreiheit aktuell noch wenig Handfestes gibt. Ein Urteil des Landgericht München I vom 18. Juli 2019 über die Wirksamkeit von Garantiebedingungen für Batteriespeicher hat insofern erhebliche Beachtung in der Speicherbranche gefunden (Landgericht München I, Az. 12 O 1350/18, hier abrufbar). Wir stellen Ihnen das Urteil im folgenden Beitrag vor und diskutieren seine Auswirkungen.
