Kohleausstiegskommission

In Cottbus entstehen das „PtX Lab Lausitz“ sowie eine Demonstrationsanlage. Dafür stehen bis 2024 bis zu 180 Millionen Euro aus dem Strukturstärkungsgesetz zur Verfügung.

Angesichts des beschlossenen Kohleausstiegs hat die sogenannte Kohlekommission empfohlen, dass möglichst keine neuen Kohlekraftwerke mehr ans Netz gehen sollen. Uniper arbeitet jedoch weiter an einer Inbetriebnahme von „Datteln 4“ im Sommer 2020.

Der Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ stößt auf Lob und Kritik. Während die Empfehlungen unter Umweltgesichtspunkten grundsätzlich begrüßt werden, gibt es auch Sorgen vor sozialen und finanziellen Belastungen.

Bundesländer mit Kohleregionen sollen in den nächsten 20 Jahren für den Strukturwandel insgesamt 40 Milliarden Euro vom Bund bekommen, Betreiber von Kohlekraftwerken eine Entschädigung. Das empfiehlt die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“.

Das Bundeskabinett hat die Einsetzung der sogenannten Kohle-Kommission beschlossen. Das Gremium, das bis Dezember 2018 einen Kohleausstiegspfad erarbeiten soll, wurde mit Wünschen und Kritik begrüßt.

Die Sicherung von Arbeitsplätzen und der Ausbau erneuerbarer Energien wie Photovoltaik und Wind sind für die Bundesbürger die wichtigsten Schwerpunkte der Kohle-Kommission. Das zeigt eine aktuelle Umfrage.

Eigentlich wollte das Bundeskabinett am Mittwoch die im Koalitionsvertrag festgelegte sogenannte Kohle-Kommission beschließen. Aber das Thema wurde vertagt.

Über 2000 Teilnehmer aus 90 Ländern, darunter viele Minister und andere Regierungsangehörige, treffen sich in Berlin. Ein Thema zieht sich durch alle Aussagen: Die Energiewende ist das größte Investitionsprogramm, das es in absehbarer Zeit gibt.