Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag der neuen Regierung verspricht eine Strompreissenkung um mindestens fünf Cent je Kilowattstunde. Die Solarenergie kann dazu einen guten Teil beitragen, wenn man sich bei der künftigen Förderung durch das EEG und durch andere Regulierungen auf das Einfache und Preiswerte fokussieren würde. Dann ginge die Energiewende nicht nur schneller, sondern auch mit weniger Ressourcenverbrauch […]

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD muss noch von den Parteigremien genehmigt werden, insbesondere von den Mitgliedern der SPD. Ich halte dies jedoch für eine Formsache. Die neue Regierung wird aller Voraussicht nach wie geplant gebildet und ihre Arbeit im Mai aufnehmen. In einem Koalitionsvertrag werden die gemeinsamen Arbeitsziele vereinbart. Die Erfahrung zeigt allerdings, dass […]

Die Energiewende soll kosteneffizienter werden, heißt es im Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung. Das Thema Energie bleibt im Bundeswirtschaftsministerium angesiedelt. Geführt wird es künftig von der CDU. Das Gebäudeenergiegesetz wird völlig neu gestaltet. Wir haben die Einschätzung der Verbände und Unternehmen der Photovoltaik-, Erneuerbaren- und Energiebranche ergänzt.

Die neue schwarz-grüne Landesregierung will ab 2023 eine Solarpflicht für alle neuen öffentlichen Liegenschaften einführen und ein Jahr später auch für gewerbliche Neubauten und ab 2025 für private Neubauten. Für Photovoltaik-Anlagen soll es eine umfassende Entbürokratisierung geben – von der Anmeldung bis zur Steuerpflicht. Zudem soll das Volumen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf benachteiligten Gebieten schrittweise auf 300 Megawatt erhöht werden und generell der Bau auf mehr Flächen ermöglicht werden.

CDU und Grüne wollen die Landesbauordnung überarbeiten, um die Nutzung von Photovoltaik zu vereinfachen. Die Solarpflicht soll ab 2025 gelten – ob nur für Gewerbebauten oder auch für Wohnhäuser ist aber noch offen.

Der Koalitionsvertag ist angenommen, Olaf Scholz als Kanzler vereidigt und die Ministerien haben ihre Arbeit aufgenommen. Jetzt hat der Bundesverband Solarwirtschaft eine Einschätzung zu den wichtigsten Eckpunkten für die Solarbranche im Koalitionsvertrag abgegeben. Außerdem starte der Verband eine Branchenumfrage zur Einschätzung des Koalitonsvertrages.

Der Ampel-Koalitionsvertrag wird den unter den Regierungen von Kanzlerin Merkel organisierten Niedergang des Ausbaus der Erneuerbaren Energien beenden und damit einen erheblichen Beitrag für wirksamen Klimaschutz leisten. Gleichwohl liefern die im Koalitionsvertrag festgelegten Ziele und Maßnahmen nicht den Pfad zum 1,5°C Ziel. Da nach den jüngsten wissenschaftlichen Erkenntnissen eine Erhöhung der Erdtemperatur um 1,5°C bereits […]

Die Ampel-Parteien haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die EEG-Umlage ab 2023 vollständig über den Bundeshaushalt zu finanzieren. Check24 zufolge entlastet das private Verbraucher jährlich um eine niedrige dreistellige Summe.

Pünktlich zum Nikolaus soll Olaf Scholz vereidigt werden. Nachdem kurzzeitig auch spekuliert wurde, dass es bei den Koalitionsverhandlung gerade in den Themenblöcken Klima und Energie schon krisielt bevor es überhaupt erst richtig begonnen hat, sind die Koalitionäre ihrem Amtsantritt nun ein ganzes Stück näher gekommen und haben den Koalitionsvertrag veröffentlicht. Was die Vertreter der Verbände und Denkfabriken von dem Papier halten, lesen Sie hier, wobei wir sukzessive noch weitere Statements aufgenommen haben.

SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Darin enthalten ist ein deutlich ambitionierterer Zubau von Photovoltaik-Anlagen, wofür Hemmnisse und bürokratische Hürden abgebaut werden sollen. Auch eine Pflicht zur Installation von Solaranlagen für das Gewerbe ist enthalten. Daneben wird ein Kohleausstieg bis 2030 angestrebt, wobei aber Gaskraftwerke als Brückentechnologie als unverzichtbar angesehen werden. Im ersten Halbjahr 2022 sollen die Maßnahmen auf den Weg gebracht werden.