Klimaschutz

Das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz hat die Welt verändert. Es hat Solarstrom zur billigsten Energiequelle der Welt gemacht, die jetzt überall zur Verfügung steht. 2025 kann der weltweite Zubau der Photovoltaik auf etwa 700 Gigawatt geschätzt werden, das ist fast die doppelte Leistung aller aktuell in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke. Wohlgemerkt 700 Gigawatt in einem Jahr, was etwa […]

In den Sondierungsergebnissen von Union und SPD finde ich zum Klimaschutz nur solche konkreten Maßnahmen, die die Erderwärmung weiter beschleunigen. Auf den lediglich elf Seiten des Sondierungsergebnisses überwiegen bei den Einzelmaßnahmen jene, die klar gegen den Klimaschutz gerichtet sind. Mit viel Steuergeld oder Steuererleichterungen werden große Teile der Gesellschaft regelrecht ermuntert, ihre klimaschädlichen Aktivitäten fortzusetzen. […]

Die Europäische Kommission hat den „Clean Industrial Deal“ ins Leben gerufen, einen Plan zur Steigerung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit und zur Beschleunigung der Dekarbonisierung. Der Schwerpunkt der Initiative wird dabei auf energieintensiven Industrien und sauberen Technologien liegen.

Für 40 Prozent der Wähler ist Klimaschutz ein wichtiges Kriterium, ergab eine Umfrage im Auftrag der Eon-Stiftung. Unter CDU/CSU-Anhängern ist die Präferenz mit 22 Prozent noch deutlich geringer als unter Befragten mit BSW- oder AfD-Präferenz.

Die Ampel hat nicht durchgehalten. Will sie wenigstens etwas hinterlassen, was bleibt? Hat sie dafür den jahrzehntelangen Fortbestand der fossilen Energiewirtschaft auserkoren? Jedenfalls sieht es so aus, dass die Novellierung des CCS-Gesetzes zu den Vorhaben gehört, die vor den Neuwahlen noch unbedingt durchgezogen werden sollen. Es gibt schon zu denken, dass ausgerechnet ein Projekt, das […]

Pünktlich zur Vertrauensfrage im Bundestag erinnert der BSW-Solar an die Ergebnisse einer Yougov-Umfrage vom November. Auch für drei Viertel der CDU/CSU-Wähler ist demnach Klimaschutz wichtig.

Klimaschutz – das sind wir alle. Für eine klimaneutrale Welt, für ein klimaneutrales Europa und für ein klimaneutrales Deutschland braucht es nicht nur Gesetze, sondern jeder Einzelne und jede Einzelne ist dafür verantwortlich. Wir sind jetzt acht Milliarden Menschen auf der Erde. Jede und jeder ist ein Teil des Problems. Allerdings sind wir in den […]

In einem bahnbrechenden Urteil hat der Straßburger Gerichtshof entschieden, dass Untätigkeit beim Klimaschutz gegen die Menschenrechte verstößt. Die Richter forderten die Regierungen auf, ihre Verpflichtungen zur Eindämmung des Klimawandels zu erfüllen.

In der vergangenen Woche hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) dem Klimaschutz in Deutschland eine schwere Bürde auferlegt. In einem viel beachteten Urteil hat das BVG einer Klage der Union stattgegeben, wonach die Umschichtung von Mitteln aus dem nicht genutzten Sondervermögen für Corona-Hilfen nicht in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) hätte übertragen werden dürfen. Damit stehen plötzlich […]

Die Bundesregierung wollte ein Sondervermögen, das zur Bewältigung der Corona-Krise eingesetzt wurde, für den Klimaschutz umwidmen. Dem erteilte das Karlsruher Gericht nun eine Absage. Jetzt muss die Bundesregierung Klimaschutz durch den regulären Haushalt im Rahmen der Schuldenbremse finanzieren und kann nicht auf Sondervermögen zurückgreifen.