Grünheide

Die ersten Elektroautos des „Model Y“ in der ersten europäischen Fabrik des US-Elektroauto-Herstellers sind vom Band gelaufen. Tesla-CEO Elon Musk ließ es sich nicht nehmen, die ersten Fahrzeuge zu übergeben.

Das Unternehmen will seine E-Mobil-Produktion verändern und darüber hinaus Batteriezellen fertigen. Außerdem enthält der Antrag verschiedene Maßnahmen zur Reduzierung des Wasserverbrauchs. Ob die Öffentlichkeit beteiligt werden muss, will das zuständige Landesamt für Umwelt in den nächsten Tagen entscheiden; die Beteiligung gilt als wahrscheinlich. In dem Fall ließe sich der für Juli 2021 vorgesehene Termin für den Produktionsstart nicht halten.

Das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder verlangt von Tesla, das Abholzen eines Teils des Kiefernforsts in Brandenburg vorerst einzustellen. Gegen die vom Landesumweltamt genehmigte Rodung hatten der Naturschutzbund Brandenburg und die Grüne Liga geklagt.

Der brandenburgische Parteivorsitzende wirft der Bundesregierung eine Bevorteilung Elon Musks vor und hat Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Angela Merkel eingeleitet. Der Bau müsse ruhen, bis alle laufenden Verfahren und strafrechtlichen Anzeigen abgearbeitet seien und der Bundestag die Vorfälle untersucht habe.

Die EU-Kommission sieht die Zuständigkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung eindeutig bei den deutschen Behörden. Die ÖDP-Abgeordnete Manuela Ripa sieht in der Antwort aus Brüssel einen klaren Fingerzeig, dass der Bau der Fabrik von Tesla nahe Berlin nicht ohne umfassende Prüfung vorläufig genehmigt hätte werden dürfen. Am Mittwoch soll die Erörterung der Einwände zu dem Bauvorhaben beginnen.

Elon Musk hat einen ersten Designentwurf für die Giga-Fabrik in Deutschland veröffentlicht. Das brandenburgische Landesamt für Umwelt erteilte zudem eine Genehmigung für einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn, womit Tesla nach der Rodung der Bäume mit dem Rohbau beginnen kann.

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg ist unanfechtbar. Zunächst sollen auf insgesamt 91 Hektar der Wald gerodet werden. Tesla plant die Eröffnung seiner ersten europäischen Gigafabrik im Sommer 2021.

Das Oberverwaltungsgericht hat am Wochenende die Rodungsarbeiten für das Tesla-Gelände in Grünheide vorläufig gestoppt. Die abschließende Entscheidung des Senats wird „zeitnah“ erwartet.

Der Kaufpreis ist noch nicht final geklärt, dennoch sind sich beide Parteien bereits einig. Tesla wird ein 300 Hektar großes Areal nahe Berlin erwerben, wo die erste Großproduktion des kalifornischen Elektroautobauers in Europa entstehen soll.