Große Koalition

Die Verschiebung der Verabschiedung einiger energiepolitischer Weichenstellungen durch die Regierung moniert die Opposition. Aus Verbandskreisen heißt es hingegen, ein „normaler Vorgang“, um mehr Zeit für Verhandlungen zu haben.

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung wurde vielfach gelobt, einzelne Aspekte daraus sogar aus dem Umfeld der Klimabewegung. (https://www.euractiv.de/section/finanzen-und-wirtschaft/news/konjunkturpaket-von-allen-seiten-ueberraschend-positiv-aufgenommen/) Und natürlich gibt es einzelne Punkte, wie die Förderung der E-Mobilität durch Zuschüsse für E-Mobile & Unterstützung für Ladestationen oder die Förderung für grünen Wasserstoff, beides ist notwendig für den Klimaschutz. Diese Einzelaspekte führen aber nicht zu einem […]

Wir erleben gerade das heißeste Jahrzehnt seit der Aufzeichnung der Temperaturen. Und dennoch gibt es einen ersten Lichtblick im Dunkel des Tunnels. Auf der Madrider Weltklima-Konferenz wurde der globale Klimaschutz-Index 2020 vorgestellt: Die Mehrheit der Industrie- und Schwellenländer hat erstmals seit Jahrzehnten sinkende CO2-Emissionen.

Bei seiner letzten Audienz für Finanzminister aus der ganzen Welt warnte der Papst eindringlich wie nie vor der Klimakatastrophe. Die Zeit laufe ab. Es müsse dringend gehandelt werden. Dasselbe sagt der Dalai Lama.  Ein Kommentar von Franz Alt Vor wenigen Tagen meinte UNO-Generalsekretär Antonio Gutteres in Wien: „Die Klimakatastrophe ist die Überlebensfrage der Menschheit“. Millionen […]

Die neue Bundesregierung will bei der Energiewende unter anderem durch Sonderausschreibungen in der Photovoltaik und Windenergie aufs Tempo drücken. Genaue Details, wie die anstehenden Klimaschutzziele erreicht werden sollen, stehen in dem jetzt veröffentlichten Koalitionsvertrag nicht. Den Erneuerbaren-Verbänden fehlt hier der Mut bei den Koalitionären von CDU, CSU und SPD. Vieles im Vertrag ist nach ihrer Ansicht nur Stückwerk.

Die Großen Koalitionen haben zusammen mit der FDP in den letzten Jahren einen Scherbenhaufen aus der von Rot-Grün erfolgreich aufgebauten Klima- und Erneuerbare-Energien-Politik gemacht. Der heute vorgelegte Koalitionsvertrag wird die übrig gebliebenen Reste weiter zertrümmern. Es ist überhaupt kein Wille erkennbar, die großen Herausforderungen der Menschheit mit großen neuen Entwürfen endlich offensiv anzugehen. Bezeichnend für […]

Das Thema Energie und Klima sorgte nicht dafür, dass die Verhandlungen über eine Große Koalition in die Verlängerungen gehen. Union und SPD haben gegenüber dem Sondierungspapier nochmal nachgelegt, bleiben in vielen Punkten jedoch weiter vage.