FÖS

Eine Studie des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft beziffert die tatsächlichen Kosten der Braunkohleverstromung auf rund 26 Cent pro Kilowattstunde. Solar- und Windstrom kosten in Deutschland dagegen nur zwischen sechs und zehn Cent pro Kilowattstunde.

Eine von Greenpeace beauftragten FÖS-Studie skizziert ein Sofortprogramm zum Subventionsabbau. Oberste Priorität hat demnach das Streichen von Geldern für fossile Energieträger wie Kohle, Öl und Gas, zudem brauche es eine kluge Reform der Strompreisvergünstigungen. Die frei werdenden Haushaltsmittel könnten dann in die klimafreundliche Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft fließen.

Nach einer Analyse des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) flossen 1,2 Milliarden Euro aus dem Staatshaushalt an Kohlekonzerne. 500 Millionen Euro kamen von den Stromkunden.

Einer Untersuchung des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft zufolge kann eine niedrigere EEG-Umlage weder soziale Ausgleiche schaffen noch ökologische Lösungen anreizen. Zudem setze die Finanzierung der Senkung mit Steuermitteln die Investitionssicherheit und Glaubwürdigkeit der Förderung von erneuerbaren Energien in Deutschland aufs Spiel.

Die Bundesregierung könnte viel Geld sparen und für den Klimaschutz tun, wenn sie die klimaschädlichen Subventionen abbauen würde. Dafür werden zehn Schritte vorgeschlagen. Die aktuellen Zahlungen entsprechen immerhin knapp 100 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten.

Die gesamtgesellschaftlichen Kosten hat das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft im Auftrag der Ökoenergiegenossenschaft ermittelt. Die Summe enthält sowohl staatliche Förderungen als auch Verkaufspreise des Stroms sowie externe Kosten.

Einer neuen, von Greenpeace Energy beauftragten Kurzstudie zufolge liegen die Vollkosten neuer Photovoltaik-Anlagen bei etwa 7 Cent pro Kilowattstunde – die bestehender fossiler Kraftwerke im Durchschnitt bei 17 Cent. Die Studie berücksichtigt dabei neben den Gestehungskosten auch die Folgekosten von Umwelt-, Gesundheits- und Klimaschäden.

Das FÖS hat im Auftrag von BEE, DNR und Klima-Allianz Deutschland sieben aktuelle Konzepte zur CO2-Bepreisung analysiert. Der Vergleichsstudie zufolge ist eine schnelle, zielgerichtete und wirksame Umsetzung der CO2-Bepreisung mit einer sozial gerechten Ausgestaltung vereinbar.

Immer mehr Organisationen und Institutionen legen Gutachten und Studien vor, die sich mit Höhe und Systematik eines CO2-Preises befassen. Noch im Juli will das sogenannte Klimakabinett die Frage einer CO2-Bepreisung diskutieren.