Ausschluss vom Undertaking: Canadian Solar, ET Solar und Renesola müssen nun Importzölle zahlen

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Eine Untersuchung des EU-Handelskommissariats in Brüssel kommt zu dem Schluss, dass die chinesischen Photovoltaik-Hersteller Canadian Solar, ET Solar und Renesola gegen die in der EU geltenden Vereinbarungen zu Mindestimportpreisen und Importvolumen verstoßen haben. Daher werden Sie nun vom sogenannten Undertaking ausgeschlossen und müssen für ihre importierten Solarmodule in der Europäischen Union Zölle zahlen. Über dieUntersuchung und die jeweiligen Vorwürfe gegen die Firmen berichteten wir bereits.

Der durchschnittliche Zoll für chinesische Hersteller beträgt ungefähr 47 Prozent. Bloomberg berichtet, dass Canadian Solar und ET Solar nun mit Antidumpingzöllen von 43,1 Prozent und Antisubventionsabgaben von 6,4 Prozent rechnen müssen. Renesola soll mit einem Antidumpingzoll von 43,1 Prozent und einer Antisubventionsabgabe von 4,6 Prozent belegt werden.

Canadian Solar hat bereits eine Stellungnahme zur aktuellen Entscheidung der EU abgegeben. Darin heißt es: „Trotz der Willkür der Formulierungen in der Undertaking-Regelung, die Verwirrung bei der Auslegung und Komplikationen bei der Umsetzung verursacht, ist Canadian Solar der Auffassung, dass das Unternehmen zu jedem Zeitpunkt alle Geschäfte im Einklang der im mit dem EU-Undertaking durchgeführt hat.“ Derzeit prüfe das Unternehmen seine rechtlichen Möglichkeiten, gegen die Regelung Einspruch zu erheben. Canadian Solar geht außerdem davon aus, dass die Entscheidung der Europäischen Kommission keine Auswirkungen auf das zweite Quartal des Unternehmens und das Gesamtjahr 2015 haben wird.

pv magazine liegt eine weitere Stellungnahme der Lobbygruppierung EU Prosun vor, die sich bei der Europäischen Union für Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen stark macht. "Die Entscheidung war überfällig. Die drei Unternehmen haben massiv gegen die Vereinbarung verstoßen, die sie selbst eingefordert haben. Damit haben sie den europäischen Zoll um Millionenbeträge betrogen“, erklärt EU Prosun. Die nun veröffentlichten Untersuchungsergebnisse seien dabei nur die Spitze des Eisbergs. Die Kommission habe erst acht Unternehmen geprüft und schon bei dreien Verstöße festgestellt. Das Undertaking umfasse aber über 100 chinesische Unternehmen. EU Prosun fordert daher eine sofortige Ausweitung der Ermittlungen. (Becky Beetz, Mirco Sieg)

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