Offener Brief an Energiekommissar Oettinger

In einem offenen Brief an den europäischen Energiekommissar Günther Oettinger kritisiert der Europäische Verband der Photovoltaik-Industrie EPIA rückwirkende Regulierungsmaßnahmen für Erneuerbare Energien.

Derlei Maßnahmen seien bereits in mehreren europäischen Ländern eingeführt worden und wirken sich negativ auf die Wirtschaftlichkeit von bereits in Betrieb genommenen Photovoltaik-Anlagen aus. Dies würde das Investitionsklima im Bereich der Erneuerbaren Energien ernsthaft beeinträchtigen, nicht nur in den jeweiligen Ländern, sondern in ganz Europa. Auch über die Grenzen Europas hinaus könne ein „allgemein schlechtes Gefühl“ entstehen, was die Zuverlässigkeit von politischen Entscheidungen in Europa angeht.

Das mangelnde Vertrauen in Fördermaßnamen erhöhe auch das empfundene Risiko für Investitionen in Erneuerbare Energien und insbesondere in die Photovoltaik. Dies erhöhe die Kapitalkosten für Betreiber von Photovoltaik-Anlagen unnötig. Daher würden rückwirkende Regulierungsmaßnahmen auch die beschlossenen Klimaschutzziele für das Jahr 2020 ernsthaft gefährden.

EPIA bezieht sich in dem offenen Brief auf die bereits erfolgte Einführung rückwirkender Regulierungsmaßnahmen in Spanien, Bulgarien, Griechenland, Belgien und der Tschechischen Republik. Weiterführende rückwirkende Regulierungsmaßnahmen würden derzeit in Spanien, Frankreich und der Tschechischen Republik in Erwägung gezogen.

EPIA fordert Oettinger daher dazu auf, diesen Trend mit allen rechtlichen Mitteln der Europäischen Kommission zu stoppen. „Wir sind überzeugt, dass Sie den vollen Ernst der Lage erkennen, den sich der gesamte Photovoltaik- und Erneuerbaren-Sektor heute in Europa ausgesetzt sieht“, heißt es weiter in dem Schreiben.

Dervollständige Brief an Energiekommissar Günther Oettinger kann auch auf der Webseite von EPIA eingesehen werden. (Mirco Sieg)