EU leitet Anti-Subventionsverfahren ein

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Die Europäische Kommission hat am Mittwoch die Einleitung eines Subventionsverfahrens gegen chinesische Photovoltaik-Hersteller angekündigt. Es betreffe die Einfuhren von Solarmodulen, Solarzellen und Wafern aus China, teilte die EU mit. Die Kommission hat damit den Untersuchungsantrag, den EU ProSun am 26. September 2012 eingereicht hat, zugestimmt. Laut dem Zusammenschluss von mehr als 20 europäischen Herstellern sollen die chinesischen Konkurrenten von unlauteren staatlichen Subventionen profitieren. Insgesamt hätten die chinesischen Photovoltaik-Hersteller im vergangenen Jahr Photovoltaik-Produkte im Wert von 21 Milliarden Euro in die EU eingeführt, hieß es in einer Mitteilung der Kommission. Die Anti-Subventionsuntersuchungen würden nun insgesamt 13 Monate dauern. Binnen neun Monaten könnten aber bereits Ausgleichzölle eingeführt werden, sofern hinreichende Beweise für unlautere staatliche Subventionen vorlägen.

Im ersten Schritt der Untersuchung wird die EU-Kommission nun an die Regierung, Hersteller und Verbände aus China Fragebögen verschicken, um sachliche Auskünfte einzuholen. Danach würden die Angaben auch mittels Kontrollbesuchen bei den Unternehmen überprüft. Bis zum 5. August 2013 werde die EU-Kommission dann ihre vorläufigen Feststellungen veröffentlichen. Es sei möglich, dass zu diesem Zeitpunkt dann vorläufige Ausgleichzölle verhängt würden. Es sei aber auch denkbar, dass die Untersuchung zu diesem Zeitpunkt bereits beendet wird. Die endgültige Entscheidung wird der EU zufolge spätestens am 5. Dezember fallen. Bereits Anfang September 2012 hatte die EU-Kommission ein Anti-Dumpingverfahren gegen die Hersteller von kristallinen Photovoltaik-Produkten aus China angekündigt. Auch in diesem Fall wird bis zum Ende kommenden Jahres ein Ergebnis erwartet.

Nach EU-Angaben werden etwa 65 Prozent aller Solarmodule weltweit in China gefertigt. Die EU ist der wichtigste Absatzmarkt für die chinesischen Photovoltaik-Hersteller. Rund 80 Prozent der chinesischen Ausfuhren werden in Europa abgesetzt. (Sandra Enkhardt)

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