EU ProSun: Klagen beeinflussen Modulpreise nicht

Die Initiative EU ProSun, die die Antidumping- und nun auch Antisubventionsklage gegenüber chinesischen Solarherstellern bei der Europäischen Kommission eingereicht hat, hat auf der EU PVSEC am Mittwoch kurzfristig eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema angesetzt. Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun und Pressesprecher von Solarworld, konkretisierte einige der Argumente. „Ich kann verstehen, wenn Kunden sich freuen, billige Module zu kaufen. Das ist aber nicht nachhaltig“, erklärte er. Es sei im Übrigen auch nicht mit Preiserhöhungen zu rechnen, wenn die Klage Erfolg hat.

Afase, eine Vereinigung zur Abwehr der Klage, argumentiert, dass bei einem Erfolg die Modulpreise von 0,75 auf 1,65 US-Dollar steigen würden. „Das ist Unsinn“, sagt Nitzschke. Im Gegenteil, wenn durch Subventionen die chinesischen Hersteller als einzige übrig bleiben würden, würden die Preise in drei bis vier Jahren wieder steigen. Ein fairer Wettbewerb sei der beste Garant für Preissenkungen.

Auch auf den Vorwurf, dass man es doch zunächst einmal mit Diplomatie versuchen sollte, bevor man einen Handelsstreit vom Zaun bricht, ging er ein. Er sieht die Klage als einen Weg, über die Vorwürfe ins Gespräch zu kommen. „Solange man nicht weiß, was der Fall ist, weiß man nicht worüber man reden kann. Daher ist es wichtig, dass es eine gute Untersuchung gibt“, erklärte der EU ProSun-Präsident. Dass  die Antisubventionsklage jetzt erst gekommen sei, nachdem Prosun die Antidumpingklage bereits Ende Juli vorgebracht habe, sei im Zeitplan. Für die Antidumpingklage habe die EU 15 Monate Zeit, um über Strafzölle für chinesische Photovoltaik-Hersteller zu entscheiden. Bei einer Antisubventionsklage seien es insgesamt 13 Monate.

Nitzschke nannte mehrere Indizien, die auf nach WTO-Regeln unerlaubte Subventionen hinwiesen. Im chinesischen Fünfjahresplan sei zum Beispiel offiziell vorgesehen, dass staatliche Banken Kreditlinien geben. Bloomberg hat Anfang der Woche gemeldet, dass die China Development Bank (CDB) zwölf Solarunternehmen mit Krediten über  43 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt würde, darunter Suntech, Trina, Yingli und Sungrow. Als Quelle nennt Bloomberg das „Official China Securities Journal“.

Ben Hill, Präsident von Trina Europa, widersprach am Rande der EU PVSEC den Vorwürfen. Er bezweifelte zunächst die Quelle und konnte die Meldung von Bloomberg in dieser Form nicht bestätigen. Da Trina, das bei Afase Mitglied ist, an der New Yorker Börse gelistet sei, sei sehr offen, welche Finanzmittel das Unternehmen bekäme, sagte er. Ähnlich argumentiert auch der chinesische Photovoltaik-Hersteller Suntech. „Wir haben Kredite, aber wir nutzen sie nicht“, sagt Hill, ohne Angaben zu den Kreditgebern zu machen. Auch die 120 Prozent Modulpreissteigerung beruhten nicht auf Berechnungen von Afase-Experten, sondern sei der nicht vertraulichen Beschwerdeschrift von Prosun zu entnehmen. Afase fasst es so zusammen: "EU ProSun behauptet, dass damit die Erzeuger in der EU profitabel wirtschaften und eine ausreichende Rendite generieren könnten, sollten Preiserhöhungen von 120 Prozent für Module und Wafer und 80 Prozent für Zellen erreicht werden." Ben Hill ist wiederum der Auffassung, dass ein Erfolg der Klage nicht nur die chinesischen Photovoltaik-Unternehmen gefährden würde, sondern auch Solarworld selbst. Denn mit den höheren Preisen würde der Markt in Deutschland zusammenbrechen. (Michael Fuhs)