Renaissance der Stadtwerke

Wenn Hartmut Hüttemann quer durch Deutschland reist, fällt ihm immer wieder auf, wie unterschiedlich die Photovoltaikanlagen verteilt sind. Er staunt darüber, dass „die meisten Bauernhöfe im süddeutschen Raum beispielsweise über weite Flächen schon zu sind. Da sage ich mir: Moment mal. Wieso ist das auf den Dächern von Paderborn nicht möglich? Hier haben wir doch noch viel mehr Dachflächen, die man zupflastern kann, für eigenen Strom.“ Genau dafür will er sorgen.

Hüttemann ist Fraktionsvorsitzender der Freien Bürgerinitiative (FBI) in Paderborn.

Die FBI hält drei Mandate im Stadtrat, außerdem zwei im Landkreis Paderborn und noch einmal zwei Mandate in der Nachbargemeinde Salzkotten. Das reicht nicht für ein Bürgermeister- oder Landratsamt, aber für die Organisation eines Bürgerbegehrens, mit dem die Initiative eine Neugründung von Stadtwerken in Paderborn durchsetzen will. Insgesamt 5.500 Stimmen braucht sie, um das Anliegen ins Rathaus von Paderborn zu bringen. Dann würde es zu einem Bürgerentscheid über die Neugründung von Stadtwerken kommen. Die ehemaligen Stadtwerke haben die Lokalpolitiker 2001 aufgelöst und das kommunale Eigentum an private Versorger verkauft.

Von Privaten enttäuscht

Mit ihrer Forderung nach eigenen Stadtwerken liegt die Paderborner Bürgerinitiative ganz im Trend. Im vergangenen Jahr verhinderten Wähler mit einem Bürgerentscheid den Verkauf der Stadtwerke Leipzig. Ein weiterer Bürgerentscheid wendete 2009 den Teilverkauf der Stadtwerke Quedlinburg ab. Bundesweit planen ein paar Dutzend Kommunen, wieder Stadtwerke aufzubauen, andere wollen mit privaten Partnern kooperieren. „Alle Parteien geben ein Bekenntnis zur Kommunalwirtschaft ab“, sagt Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmer (VKU) in Berlin. „Das hat es in dieser Breite noch nicht gegeben.“

Dabei galt die Privatisierung zu Beginn des Jahrzehnts noch als Allheilmittel gegen den Mief der öffentlichen Haushalte. Stadtwerke waren als unrentabel, starr und kundenfern verschrien. Den Privaten dagegen traute das Gros der Politiker zu, dank Effizienz und Innovationsfreudigkeit auch für die Endkunden das Beste herauszuholen. Dann kam die Ernüchterung – in mehreren Wellen. Zum einen gingen entgegen den Erwartungen die Energiepreise nicht nach unten, sondern stiegen unaufhörlich. Zum anderen wurden kleine, unabhängige Anbieter ausgebootet. Die vier großen privaten Energieriesen dagegen machen sich ihre Reviere nicht gegenseitig streitig. Statt zu erneuern, lassen sie die Netze veralten. Außerdem haben sich die Energieversorger beim Service aus der Fläche zurückgezogen und Kundenzentren geschlossen. Für die Anliegen der Verbraucher gibt es oft nur noch Hotlines.

Umwelt Verbrauchern wichtig

Mit der Finanzkrise und ihren sozialen Auswirkungen ist der unbedingte Glaube an den Markt endgültig erschüttert worden. Kommunale Finanzakrobaten haben sich mit dem Verkauf und dem anschließenden Leasing von ehemaligem Gemeingut wie beispielsweise Straßenbahnen und Wasserwerken verzockt und zusätzlich verschuldet. Die Bürger verurteilen das, wie eine aktuelle repräsentative Umfrage im Auftrag des VKU belegt. Dazu hat das Medien- und Sozialforschungsinstitut TNS Emnid 1.000 Bürger am Telefon befragt: „Die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser sollte nur durch Unternehmen erfolgen, die dem Gemeinwohl verpflichtet sind und öffentlich kontrolliert werden.“ Diese Aussage haben 68 Prozent der Befragten bejaht. Nur 29 Prozent der Befragten glauben dagegen, Strom, Gas und Wasser seien normale Dienstleistungen und könnten daher genauso gut von privaten Unternehmen übernommen werden.

Besonders wichtig waren den Befragten eine hohe Zuverlässigkeit, ein gutes Preis-Leistungsverhältnis und die Umweltorientierung der Unternehmen, die Strom und Gas liefern. Wenn sie über einen Wechsel beim Stromanbieter nachdenken, spielen für 57 Prozent der Kunden neben dem Preis auch andere Gesichtspunkte eine Rolle. Schmerzlich hat Vattenfall das kürzlich nach den Pannen im Atomkraftwerk Krümmel erfahren müssen, als dem Energieunternehmen die Kunden scharenweise davonrannten.

Kommunen wollen Einfluss

Dem VKU dürften die Ergebnisse gefallen. Sieht er sich doch in seiner Strategie bestätigt, im Versorgungsbereich wieder mehr auf kommunales Eigentum zu setzten. Er vertritt 1.350 kommunale Unternehmen, die 2008 in den Bereichen Energie, Wasser und Entsorgung rund 72 Milliarden Euro umgesetzt haben. Derzeit kommen einige Faktoren zusammen, die zu einer Rückkehr der Kommunen als Eigentümer der Energiebetriebe führen. Vielerorts laufen in der nächsten Zeit die meist auf 20 Jahre befristeten Konzessionsverträge aus. Sie regeln die Nutzung der Netze für Strom und Gas auf öffentlichen Flächen, zum Beispiel unter Straßen oder Bürgersteigen. Dafür zahlen die Energieversorger den Gemeinden eine Nutzungsgebühr.

In den nächsten zwei Jahren werden rund 2.000 dieser Strom- und Gaskonzessionsverträge enden. Damit können sich die Kommunen neue Partner suchen. Das tun sie auch und entscheiden sich immer häufiger wieder für sich selbst, für die Neugründung von Stadtwerken. Sieben wurden allein seit Beginn des Jahres neu gegründet. Bei vielen Kommunen hat nämlich ein ökologisches Umdenken eingesetzt. „Durch das integrierte Klima- und Energieprogramm der Bundesregierung mit der Verdopplung der Erneuerbaren müssen sie neue Wege gehen“, sagt VKU-Geschäftsführer Reck.

Großer Deal

„Im Rahmen kommunaler Energieprogramme besteht jetzt die Möglichkeit, auch durch die Förderungsinstrumentarien des EEG, massiv in den breiten Mix nachhaltiger, dezentraler Energieproduktion einzusteigen", so Reck. Das ist auch für den Stadtrat von Freiburg wichtig. Die Stadt gilt schon lange als ökologischer Vorreiter. Um mehr umweltpolitischen Gestaltungsspielraum für ihre Stadtwerke zu haben, schlossen sich die Freiburger mit fünf anderen kommunalen Versorgern als Badenova AG & Co. KG zusammen. Gemeinsam haben sie 100 Millionen Euro in die Hand genommen, um zusammen mit anderen Bietern dem Energieriesen E.on das Tochterunternehmen Thüga AG abzukaufen. Vom Volumen her ist die Thüga immerhin der fünftgrößte Energieversorger in der Bundesrepublik.

Allerdings war sie nie selbst als Unternehmen aktiv, sondern hielt lediglich Minderheitsbeteiligungen an einer Vielzahl von Stadtwerken. „Die Mehrheiten der kommunalen Stadtwerke haben sich sozusagen ihre eigene Minderheitentochter gekauft. Also sind aus mehrheitlich kommunalen Stadtwerken jetzt ausschließlich kommunale Stadtwerke geworden“, erläutert Dieter Salomon, Oberbürgermeister von Freiburg, den Rekommunalisierungsdeal.

Die Thüga vermittelt den Stadtwerken durch ihre zahlreichen Beteiligungen Know-how und besitzt mit ihrer Größe Marktmacht. Allerdings litt sie bisher unter einem Makel, erklärt Salomon. „Als hundertprozentige E.on-Tochter gehörte sie zu einem Konzern, der auch Atomstrom produziert. Das war für das Image der Badenova nicht gut. Weil wir hier an Nachbarn gemessen werden, die ökologisch noch immer unschuldig sind.“ Außerdem sieht Salomon, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Badenova ist, jetzt mehr Möglichkeiten für gemeinsame Erneuerbare-Energie-Projekte mit anderen Stadtwerken und privaten Unternehmen, um zum Beispiel neue große Solarparks zu betreiben. „Das führt dazu, dass wir hier nach und nach die Energiewende schaffen.“

Kein einfaches Geschäft mehr

In der Vergangenheit haben die Kommunen allzu oft bewiesen, dass sie nicht die besten Ökonomen waren. Mittlerweile sind viele Städte und Gemeinden außerdem so klamm, dass sie die Investitionen für eine kommunale Energieversorgung gar nicht mehr selbst stemmen könnten. Die Stadtwerke müssen sich auf dem Kapitalmarkt eindecken und in liberalisierten Märkten bestehen. Mit jeder privaten Photovoltaikanlage werde außerdem weniger kommunaler Strom verbraucht, gibt Freiburgs Oberbürgermeister Salomon zu bedenken. „Und deshalb wird der Markt auf Dauer bei einer ehrgeizigen CO2-Vermeidungsstrategie sogar enger. Aber das ist ja auch politisch so gewollt.“ Aber es macht das Wirtschaften nicht leichter. Die Badenova zahlt beispielsweise einen Zuschuss von über 1.000 Euro für jede Photovoltaikanlage, die von ihr installiert wird. Aber sie betreibt auf öffentlichen Gebäuden wie Schulen auch selbst Solarstromanlagen.

Solche Stadtwerke wünscht sich Hüttemann

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Privatisierung unhistorisch

photovoltaik: Herr Reck, noch zu Beginn des Jahrzehnts hat ja kaum jemand den Kommunen und dem Staat zugetraut, wirtschaftlich effizient zu handeln. Was hat sich da geändert?

Der Hype hat sich durch die Wirtschafts- und Finanzkrise erledigt. Es ist aber auch unhistorisch. Die Stadtwerke sind im vorletzten Jahrhundert häufig mit dem Aufkommen der Gasbeleuchtung entstanden. Später kamen die Hausanschlüsse dazu und die Elektrifizierung. Diese war in wilhelminischen Zeiten ursprünglich in privatwirtschaftlicher Hand. Dann hat man ganz schnell gemerkt, dass private Investoren mit ihren Shareholder-Value-Interessen nur da tätig werden können, wo eine geballte Nachfrage vorliegt. Wenn es in die Fläche geht und die zu überbrückenden Strecken auch lang werden, dann kommen Sie mit rein privatwirtschaftlichen Renditen nicht mehr klar. Dieses Phänomen erleben wir bis heute. Und deshalb haben sich auch im vorletzten Jahrhundert und dann um die Jahrhundertwende, vor allem aber in der Weimarer Zeit, Stadtwerksstrukturen herausgebildet. Sie waren nach dem Krieg, garantiert über die kommunale Selbstverwaltung nach Artikel 28 des Grundgesetzes, ganz natürlich integraler Bestandteil der sozialen Marktwirtschaft. Und ich habe den Eindruck, dass zunehmend die Politik auch vor dem Hintergrund der kommunalen Diskussion diese Qualität kommunaler Daseinsvorsorge neu entdeckt. Alle Parteien geben ein Bekenntnis zur Kommunalwirtschaft ab. Das hat es in dieser Breite noch nicht gegeben.

Hans-Joachim Reck ist Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmer (VKU) in Berlin

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