Solarpark in Indien von IBC Solar

Ziel der indischen Regierung sind 100 Gigawatt installierte Photovoltaik-Leistung bis 2021/22.
Foto: IBC Solar AG

USA und Indien verhandeln über Beilegung des Photovoltaik-Streits

08. Februar 2016 | Politik und Gesellschaft, Topnews

Bei der WTO gibt es seit 2013 eine Klage der USA gegen die indischen Bestimmungen, die deren heimische Photovoltaik-Hersteller bevorteilen. Nun verhandeln die Regierungen über eine außergerichtliche Beilegung des Streits. Ihre Entscheidung zu dem Fall hat die WTO daher nochmals verschoben.

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Die USA und Indien befinden sich in Gesprächen darüber, wie der vor der Welthandelsorganisation (WTO) laufende Rechtsstreit über Local-Content-Klauseln bei der Solarförderung gelöst werden kann. Daher sei die Entscheidung der WTO erneut verschoben worden, bestätigte ein US-Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters bereits am Freitag. Beide Länder strebten eine außergerichtliche Einigung an. Bereits zweimal war die Verkündung des Ergebnisses verschoben worden, das nun am Mittwoch veröffentlicht werden soll. Die bilateralen Verhandlungen seien auf Bitten von Indien nochmals aufgenommen worden.

Im Februar 2013 hat die US-Regierung ihre Klage bei der WTO in Genf eingereicht. Es geht um Local-Content-Vorschriften für Solarzellen und –module, die in der Jawaharlal Nehru National Solar Mission (NSM) festgelegt sind. So müssten in Indien produzierte Photovoltaik-Komponenten verwendet werden, um von der Solarförderung profitieren zu können. Ausländische Photovoltaik-Unternehmen würden damit diskriminiert.

Im August vergangenen Jahres waren Reuters zufolge bereits Berichte aufgkommen, dass die WTO in dem Rechtsstreit gegen Indien entscheiden könnte. Darüber habe das WTO-Panel die beiden Länder vertraulich informiert. Der US-Regierungsvertreter wollte dies nun nicht bestätigen. Umweltorganisationen in den USA haben die Regierung in Washington aufgefordert, die Klage fallen zu lassen, da sie dem Kampf gegen den Klimawandel schade und Indiens Entwicklung einer heimischen Solarindustrie untergrabe.

Der Photovoltaik-Markt in Indien wächst derzeit stark. Mitte Januar erreichte das Land eine installierte Photovoltaik-Leistung von fünf Gigawatt. Bis 2021/22 strebt die Regierung eine installierte Photovoltaik-Kapazität von 100 Gigawatt an. Dazu sind auch verschiedene Förderprogramme auf Bundes- und Landesebene sowie Ausschreibungen aufgelegt worden. (Sandra Enkhardt)

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