Photovoltaik-Handelsstreit: Solarworld gewinnt auch die zweite Runde

Solarworld hat sich im Kampf um weitere Anti-Subventions- und Anti-Dumpingzölle für Photovoltaik-Hersteller aus China und Taiwan durchgesetzt. Am Mittwoch bestätigte die Internationale Handelskommission der USA (USITC) die Importzölle, die das US-Handelsministerium im Dezember für verschiedene Hersteller kristalliner Module und Zellen aus China und Taiwan festgelegt hatte. Die USITC habe festgestellt, dass die US-Solarindustrie wesentlich durch bestimmte Einfuhren kristalliner Photovoltaik-Produkte aus China und Taiwan geschädigt werde, heißt es in der Veröffentlichung. Die Ausgleichzölle für die Photovoltaik-Importe aus China und Taiwan, die das US-Handelsministerium beschlossen habe, seien daher gerechtfertigt. Die neuen Importzölle können nach Solarworld-Angaben damit zum 1. Februar in Kraft treten und sollen zunächst für fünf Jahre gelten.

Mitte Dezember hatte das US-Handelsministerium seine endgültige Entscheidung zu seinen Anti-Dumping- und Anti-Subventionsermittlungen verkündet. Diese betreffen Importe aus China, die Solarzellen aus Taiwan nutzen, um die alten Importzölle zu umgehen sowie Produkte aus Taiwan. Das Ministerium verhängte Anti-Dumpingzölle von 52,13 Prozent und Anti-Suventionszölle von 38,72 Prozent für die Mehrzahl der chinesischen Modulhersteller sowie Anti-Dumpingzölle von 19,5 Prozent für die meisten Solarzellen-Hersteller aus Taiwan. Bereits im Dezember 2012 hatte die ersten Ermittlungen wegen Dumping- und Subventionsverstößen von chinesischen Herstellern kristalliner Photovoltaik-Produkte zu Importzöllen von etwa 29 Prozent für Solarzellen aus China geführt. Daraufhin griffen einige chinesischen Modulhersteller auf Solarzellen aus Taiwan zurück, um die Importzölle zu umgehen. Dieses Schlupfloch hat Solarworld nun mit der erneuten Beschwerde geschlossen.

Solarworld begrüßte die Entscheidung der USITC, die mit fünf zu null bezüglich der chinesischen Hersteller und vier zu eins bezüglich der taiwanesischen Hersteller auch deutlich ausgefallen sei. Der Photovoltaik-Hersteller, dessen US-Tochter ebenfalls die zweite Runde der Ermittlungen ins Rollen gebracht hatte, sieht damit ihre Erkenntnisse bestätigt. Diese Entscheidung werde zu mehr Sicherheit und zusätzlichen Investitionen der US-Solarindustrie führen, sagte Mukesh Dulani, Präsident der Solarworld Industries America Inc. „Obwohl dieser zweite Fall nun zu einem Ende gekommen ist, bleibt noch viel zu tun. Wir werden weiterhin mit den Grenz- und Zollbehörden zusammenarbeiten, um die Handelsgesetze der USA vollumfänglich und effektiv durchzusetzen“, so Dulani weiter. (Sandra Enkhardt)