BSW-Solar fordert „Reparatur der EEG-Förderung“

Die Nachfrage nach Photovoltaik-Anlagen in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgangen. Beim Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) hat der schwächste Zubauwert seit fünf Jahren nun dazu bewogen, nochmals eindringlich Unterstützung von der Politik einzufordern. „Die extreme Kappung der Solarförderung hat die Nachfrage geradezu einbrechen lassen. Innerhalb weniger Monate sind dadurch zigtausende Arbeitsplätze in der Solarbranche geopfert worden. Wenn die Politik jetzt nicht eingreift, droht in wenigen Monaten ein Stopp der solaren Energiewende“, erklärte Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar). Im Jahr 2013 sind nach den aktuellen Zahlen der Bundesnetzagentur insgesamt 124.000 neue Photovoltaik-Anlagen mit einer Gesamtleistung von gut 3,3 Gigawatt in Deutschland neu installiert worden. Dies entspricht einem Markteinbruch um 56 Prozent gegenüber 2012.

Im Rahmen der EEG-Novelle müsse es eine Reparatur des Fördermechanismus und einen Verzicht auf die geplante Abgabe auf solare Eigenstrom-Erzeugung in Höhe von rund 4,4 Cent je Kilowattstunde geben, forderte Körnig weiter. Ansonsten drohe ein weiterer Rückgang der Photovoltaik-Nachfrage in Deutschland. Der BSW-Solar verwies darauf, dass die Preise für Photovoltaik-Anlagen in den vergangenen Monaten nicht mehr so stark gesunken seien und daher auch nicht mit der degressiv angelegten Einspeisevergütung Schritt halten könnten. Der Verband spricht sich in seinem Positionspapier daher auch für die Aufhebung des „atmenden Deckels“ aus.“ "Dieser verhindere zwar erfolgreich eine Überförderung, nicht jedoch eine Unterförderung und einen von der Bundesregierung gleichermaßen ungewollten weiteren Einbruch der Nachfrage unter die gesetzliche Mindestzielmarke von 2500 Megawatt im Jahr. Die Absenkung der Förderung müsse wieder an der technologischen Lernkurve orientiert werden und der Fördermechanismus im Falle eines anhaltenden Markteinbruchs schneller und stärker gegensteuern“, so die Forderung des BSW-Solar. Der derzeitige Mechanismus, bei dem sich die Höhe der monatlichen Degression am Zubau der zurückliegenden Monate orientiert, sei nicht geeignet, um die Photovoltaik-Nachfrage zeitnah wieder zu stimulieren. Simulationen des BSW-Solar hätten ergeben, dass es sogar zu einem Marktstillstand in Deutschland kommen könnte. Dies hätte katastrophale Auswirkungen auf die heimische Solarbranche mit ihren über 60.000 Beschäftigten in Produktion Handwerk und Zuliefererbetrieben, hieß es weiter.

Der Verband wies darauf hin, dass die Änderungen bei der Solarförderung nicht mit „spürbaren Mehrkosten“ verbunden seien. Dies gilt aus Sicht des BSW-Solar auch für den geforderten Verzicht der geplanten Abgabe auf Eigenverbrauch von Solarstrom. Die Politik müsse vielmehr sicherstellen, dass der kostengünstige Photovoltaik-Ausbau zur Eigen- und Nahstromversorgung in Deutschland weitergehe. „In ersten Marktsegmenten wird in Kürze erreicht, was immer politisches Ziel war: Solarstrom wettbewerbsfähig zu machen. Es wäre absurd, die EEG-Förderabhängigkeit von Solaranlagen jetzt durch eine Abgabe auf selbst genutzten Solarstrom künstlich zu verlängern“, sagte Körnig. (Sandra Enkhardt)