Znshine als nächster chinesischer Hersteller vom Ausschluss aus dem Undertaking bedroht

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Die EU-Kommission hat nun anscheinend Belege vorliegen, wonach der chinesische Photovoltaik-Hersteller gegen die Mindestimportpreis-Regelung für seine Module nach Europa verstoßen haben soll. Nach Canadian Solar, Renesola und ET Solar könnte er nun als vierter chinesische Hersteller vom Undertaking ausgeschlossen werden. Für den Import seiner Solarmodule in die EU müsste Znshine dann Anti-Dumping- und Anti-Subventionszölle zahlen.

Hafen in Rotterdam

Gerade auch holländische Zollbehörden ermitteln derzeit intensiv im Fall der Umgehung des Undertakings durch chinesische Photovoltaik-Hersteller.
Foto: Wikimedia/Quistnix

Die Gerüchte über beim Zoll in Europa festhängende Solarmodule von Znshine gibt es schon lange. Es soll sich um 80 bis 90 Container handeln. pv magazine liegen auch Dokumente vor, die zeigen, dass der Zoll gegen Huge Energy ermittelt. Diese Firma ist ebenso wie Apollo New Energy eine Firma, die von dem ehemaligen Znshine-Europe-Geschäftsführer Qingke Xiang gegründet worden, bei denen teilweise er selbst oder nahe Verwandte die Geschäftsführung innehatte und die maßgeblich Znshine-Solarmodule nach Europa bringen sollten.

Nun hat die EU-Kommission offensichtlich auch einige Beweise vorliegen, die Verstöße von Znshine bei der Einhaltung des bestehenden Undertakings belegen. Sie veröffentlichte am Freitag ein Dokument, wonach Znshine als nächster chinesischer Photovoltaik-Hersteller von der bestehenden Regelung zu Mindestimportpreisen und Einfuhrvolumen ausgeschlossen werden soll. In der Begründung heißt es: „Die Zollbehörden in zwei Mitgliedsstaaten fordern die Zahlung von Anti-Dumping- und Anti-Subventionszöllen für eine bestimmte Einfuhren von Solarmodulen. Die Solarmodule werden als nicht-chinesischer Herkunft deklariert, somit nicht als Bestandteil der Maßnahme. Die Zollbehörden haben aber festgestellt, dass die Solarmodule von Znshine produziert und in die EU über ein Drittland gebracht wurden“, heißt es im Schreiben der Handelsdirektion der EU-Kommission. Zudem soll Znshine in seinem Quartalsbericht unzutreffende Informationen zu Zahlungseingängen gemacht haben. Angesichts dieser Verstöße solle Znshine künftig die für chinesische Photovoltaik-Hersteller geltenden Importzölle bei der Einfuhr in die EU-Zahlen.

Beim Zoll will man unter Hinweis auf das Steuergeheimnis keine Stellung beziehen. Bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main will man sich ebenfalls nur eingeschränkt zur Anfrage äußern. „Bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt/M werden Ermittlungen gegen zwei im hiesigen Zuständigkeitsbereich ansässige Firmen geführt wegen des Verdachts der Hinterziehung von Steuern und Zollabgaben. Sie sollen Solarpaneele eingeführt haben, die aus China stammen. Wenn die Waren von dort direkt eingeführt werden, fallen neben der Einfuhrumsatzsteuer auch Antidumpingzölle in Höhe von 41,3 Prozent des Rechnungspreises und Ausgleichszölle in Höhe von 6,4 Prozent des Rechnungspreises an. Deshalb sollen diese Firmen unter Verschleierung der tatsächlichen Herkunft die Einfuhr über eine japanische Firma veranlasst haben“, erklärt eine Sprecherin. Dieses Szenario passt zu den pv magazine vorliegenden Szenarien und auch zu den Gründen der EU-Kommission, warum sie Znshine nun mit einem Ausschluss bedroht.

Insider berichten pv magazine, dass Ermittlungen wegen schwerer Steuerhinterziehung in Höhe von neun Millionen Euro gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Znshine Europe laufen sollen. Inwiefern die Umgehung der Mindestimportpreise allein auf der Idee von Qingke Xiang beruht oder ob die Zentrale in China davon wusste, sei unklar.

Das EU-Handelskommissariat hatte bereits vor einem Monat Canadian Solar, ET Solar und Renesolar aus dem Undertaking ausgeschlossen. Diesen drei chinesischen Photovoltaik-Herstellern waren teilweise massive Verstöße gegen die Mindestpreisregelung nachgewiesen worden. Für ihre Solarmodule wird nun bei der Einfuhr in die EU der Anti-Dumpingzoll von 43,1 Prozent und je nach Hersteller noch ein Anti-Subventionszoll von 4,6 bis 6,4 Prozent fällig, wie Bloomberg nach der Entscheidung aus Brüssel berichtete.

Wie bereits Canadian Solar, ET Solar und Renesola hat nun auch Znshine Zeit, sich zu den Vorwürfen der EU-Kommission zu äußern, um einen möglichen Ausschluss noch zu verhindern. (Sandra Enkhardt)


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