Vorerst keine schwarz-grüne Bundesregierung

Kategorie: Politik und Gesellschaft, Topnews

Zu diesem neuen Farbenspiel wird es auf Bundesebene vorerst nicht kommen. Nach erneuten Sondierungsgesprächen erklärten die Grünen-Spitze nun, dass es keine Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU geben wird.

Plenum des Bundestags

Noch ist offen, wer Deutschland künftig regieren wird.
Foto: Deutscher Bundestag/Marc-Steffen Unger

Es sieht so aus, als müsste sich Deutschland nun auf eine große Koalition aus CDU, CSU und SPD einstellen. Auf jeden Fall scheint eine Regierung zwischen Union und den Grünen erst einmal vom Tisch. Nach der zweiten Sondierungsrunde am Dienstagabend in Berlin erklärte die Parteispitze der Grünen, dass es keine Koalitionsverhandlungen zwischen den Parteien geben werde. Aus Sicht der Grünen sind die Differenzen in zu vielen Politikfeldern, darunter auch beim Thema Energiewende noch zu groß. Die Grünen-Parteispitze hatte zuvor die „ökologische Modernisierung“ und die „offene Gesellschaft“ zu wesentlichen Themenfeldern erklärt. Bei den Sondierungsgesprächen hatte sich nun gezeigt, dass die Parteien dabei noch zu weit auseinander liegen, um für vier Jahre eine gemeinsame Regierung auf Bundesebene zu bilden. Für mögliche künftige Bündnisse – so hieß es nach dem Treffen – seien die Sondierungsgespräche aber sehr gut gewesen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nun nochmal mit den Vertretern der SPD sondieren. Die Sozialdemokraten haben eine Mitgliederbefragung zu den Koalitionsvereinbarungen angesetzt. Für den Fall, dass die SPD-Spitze der Union bei Verhandlungen zu weit entgegenkommt, könnte die SPD-Mitglieder mit ihrem Votum auch eine große Koalition verhindern. In diesem Fall bliebe theoretisch noch die Option einer Koalition aus SPD, Grünen und der Linkspartei, die eine hauchdünne Stimmenmehrheit im Bundestag hat. Die SPD hat im Vorfeld der Wahl ein solches Bündnis allerdings ausgeschlossen. Sollte sich die Parteien gar nicht einig werden, dann könnte es Neuwahlen geben. (Sandra Enkhardt)


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