Röttgen will Vorschlag zur Solarförderung vorlegen

Kategorie: Politik und Gesellschaft, Topnews

Die Photovoltaik-Einspeisevergütung könnte schon bald wieder gesenkt werden. Der Bundesumweltminister plant nach einem Medienbericht in den kommenden Wochen eine Gesetzesvorlage über marktabhängige Förderkürzungen vorzulegen.

Bundesumweltminister Röttgen vor dem Reichstag

Bundesumweltminister Röttgen will bald einen Vorschlag zur Kürzung der Photovoltaik-Vergütung vorlegen
Foto: www.norbert-roettgen.de

Zur Jahresmitte könnte die Solarförderung erneut gekürzt werden. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) könnte bereits in der kommenden Woche oder bis Mitte Januar einen Gesetzesvorschlag für eine marktabhängige Reduzierung der Photovoltaik-Einspeisetarife vorlegen, wie „Dow Jones Energy Daily“ unter Berufung auf Branchenkreise berichtet. Ein Ministeriumssprecher habe "Gespräche des Bundesumweltministeriums mit der Solarbranche über mögliche Kürzungsschritte" bestätigt. Er wollte jedoch kein Datum für einen eventuellen Gesetzesvorschlag nennen.

Es werde ein Modell diskutiert, das für beide Seiten akzeptabel sei, hieß es weiter. So soll die zum 1. Januar 2012 gesetzlich mögliche Zusatzabsenkung bereits zum Juli dieses Jahres erfolgen. Die zum Jahreswechsel vorgesehene Degression von mindestens neun Prozent soll aber erhalten bleiben. Wenn der Zubau bei Photovoltaikanlagen im laufenden Jahr mehr als die von der Bundesregierung angestrebten 3500 Megawatt betragen sollte, würde die Kürzung der Einspeisevergütung zum 1. Juli dann drei Prozent betragen. Maximal seien dann bis zu zwölf Prozent möglich. Dieser Korridor, der je nach Marktlage nach oben oder nach unten genügend Spielraum lässt, sei für die Solarbranche hinnehmbar und eine "denkbare Variante" für den Gesetzesentwurf Röttgens, heißt es im Bericht.

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) hat wiederholt die Bereitschaft zu einer „marktzubauabhängigen Degression“ signalisiert. Damit könne auf die Entwicklung der Solarbranche in beide Richtungen reagiert werden. Der BSW-Solar ist ebenfalls einverstanden, einen Teil der zum Jahresende gesetzlich verankerten Kürzung auf die Jahresmitte vorzuziehen. "Eine zusätzliche, fixe Absenkung lehnen wir hingegen ebenso ab wie einen festen Deckel für den Markt", hieß es beim Verband weiter.

2010 sind in Deutschland nach ersten Prognosen Photovoltaik-Anlagen mit einer Gesamtleistung zwischen 7000 und 8000 Megawatt installiert worden. Dieser große Boom ist auch auf die zusätzliche Kürzung der Solarförderung im Juli und Oktober zurückzuführen, die für Vorzieheffekte bei den Investitionen gesorgt haben. In diesem Jahr gehen Branchenvertreter von einem Abkühlen des Photovoltaik-Marktes in Deutschland aus. Sie warnen davor, die Zubauzahlen von 2010 als Grundlage oder Referenzwert zu nehmen. (Ali Uluçay/Dow Jones Newswires)


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