Kompromiss zur Solarförderung in Reichweite

Kategorie: Politik und Gesellschaft, Topnews

Bundesumweltministerium sowie die mitteldeutschen Länder sollen sich darauf verständigt haben, wieder eine eigene Anlagenklasse für Photovoltaik-Systeme zwischen zehn und 40 Kilowatt zu schaffen. Auch sind zusätzliche Forschungsgelder für die Photovoltaik im Gespräch.

Bundesrat von außen

Der Bundesrat hatte am 11. Mai die EEG-Novelle zur Photovoltaik mit breiter Mehrheit in den Vermittlungsausschuss verwiesen
Foto: Bundesrat

Es scheint sich ein Kompromiss bei der Solarförderung abzuzeichnen. Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ (Montagausgabe) sollen sich Bundesumweltministerium und Vertreter aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf eine Verhandlungslinie bei der Photovoltaik geeinigt haben. So solle künftig wieder eine Klasse für Photovoltaik-Anlagen zwischen zehn und 40 Kilowatt eingeführt werden, erfuhr das Blatt aus Verhandlungskreisen. Ursprünglich wolle die Bundesregierung eine Reduzierung der Solarförderung auf drei Klassen durchsetzen. Es sollte nur noch unterschiedliche Einspeisevergütungen für Photovoltaik-Anlagen bis zehn Kilowatt Leistung sowie zwischen 10 und 1000 Kilowatt und zwischen einem und zehn Megawatt geben. Die gerade im privaten Bereich sehr attraktive Anlagenklasse zwischen zehn und 100 Kilowatt sollte gestrichen werden. "Wir sind auf einem guten Weg. Vor allem die Erhaltung der Zwischengröße wäre wichtig. Die Branche braucht Verlässlichkeit", erklärte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach den Verhandlungen. Zusätzlich dazu solle es Förderprogramme für die Photovoltaik-Forschung geben, heißt es in dem Bericht weiter.

Den nun erzielten Kompromiss wollten alle Seiten nun auf der kommenden Sitzung des Vermittlungsausschusses am 27. Juni beraten lassen. Die erste Sitzung dieses Gremiums, das der Bundesrat bereits am 11. Mai angerufen hatte, nachdem er die EEG-Novelle für die Photovoltaik durchfallen ließ, war ohne Ergebnis am vergangenen Mittwoch vertagt worden. Der Bundesrat könnte nur noch am 29. Juni über die Solarförderung beraten und entscheiden. Es ist die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause des Gremiums. (Sandra Enkhardt)


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