FTD: Photovoltaik-Kürzungen werden deutlich abgemildert

Kategorie: Politik und Gesellschaft, Topnews

Nach einem Zeitungsbericht soll der Weg für eine Einigung bei der Solarförderung vor der Sommerpause frei sein. Die Einigung sollen Umweltminister Altmaier, Opposition- und Landespolitiker bei einem Treffen am Montag erzielt haben.

Amtsüberübergabe von Röttgen an Altmaier

Im Gegensatz zu seinem Vorgänger scheint Altmaier (links) einen Kompromiss mit den Ländern gefunden zu haben
Foto: Thomas Köhler/photothek.net

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) soll sich bei einem Treffen mit Oppositions- und Landespolitikern am gestrigen Abend auf einen Kompromiss zur EEG-Novelle bei der Photovoltaik geeinigt haben. Dies will die „Financial Times Deutschland“ aus Teilnehmerkreisen erfahren haben. Die Kürzungen sollen demnach deutlich milder ausfallen, als ursprünglich von der Bundesregierung geplant. Auch die Einführung einer gesonderten Anlagenklasse von Photovoltaik-Anlagen zwischen 10 und 40 Kilowatt scheint sicher. Außerdem solle der Zubaukorridor – der derzeit noch bei einer angestrebten neu installierten Photovoltaik-Leistung zwischen 2,5 und 3,5 Gigawatt pro Jahr liegt – beibehalten und damit nicht abgesenkt werden. Dies zitiert die FTD aus einer Vorlage des Umweltministerium, die wohl auf der morgigen Sitzung des Vermittlungsausschusses zwischen Bund und Ländern verhandelt werden wird. Altmaier hatten einen Ausstieg aus der Solarförderung vorgeschlagen, sobald die Zielmarke von 52 Gigawatt installierter Photovoltaik-Leistung erreicht sei. Offiziell ist dies das Ziel der Bundesregierung für den Zubau bis 2020, angesichts der aber bereits bestehenden Photovoltaik-Anlagen dürfte dieses Ziel deutlich früher erreicht werden. Die Verhandlungspartner hätten sich aber verständigt, dass sie rechtzeitig vor Erreichen des Ziels über eine Anschlussregelung diskutieren wollten, heißt es in dem Bericht weiter. Außerdem plane die Bundesregierung nun neue Anreize für den Kauf von Speichern und mehr Geld für die Speicherforschung auszugeben. (Sandra Enkhardt)


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