Bosch: Machnig fordert schnelle Entscheidung

Kategorie: Politik und Gesellschaft, Topnews

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat von Bosch schnelle Entscheidungen zur Zukunft der von Schließung bedrohten Photovoltaik-Produktion in Arnstadt gefordert. Die Beschäftigten planen am Donnerstag eine Protestaktion am Bosch-Hauptsitz in Stuttgart.

Bosch-Fabrik Arnstadt

Wenn nicht schnell ein Investor gefunden wird, drohen an Boschs Solarstandort in Arnstadt die Lichter auszugehen.
Foto: Bosch Solar Energy

Schnelle Entscheidungen zur Zukunft der von Schließung bedrohten Solarproduktion in Arnstadt hat Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig von Bosch gefordert. „Bosch muss endlich liefern. Das Unternehmen steht in der Verantwortung, konkrete Vorschläge und Maßnahmen für den Standort Arnstadt auf den Tisch zulegen“, sagte Machnig am Donnerstag bei einer Betriebsversammlung der Bosch-Beschäftigten in Arnstadt. Der Minister beobachtet, dass Zukunftsängte und Unsicherheit der Mitarbeiter mit jedem Tag größer würden. „Wer kann, der geht. Das ist allerdings mit einem Verlust von Know-how verbunden, der für den Standort nur schwer zu verkraften ist und Folgelösungen erschwert.“

Ihren Sorgen und ihrem wachsenden Unmut wollen die rund 1000 Beschäftigten aus Thüringen am 27. Juni vor dem Bosch-Hauptsitz in Stuttgart Gehör verschaffen. Die geplante Protestaktion wurde im Rahmen den Betriebsversammlung in Arnstadt vorbereitet. Die Belegschaft will damit erneut nachdrücklich auf die angespannte Situation am Standort Arnstadt aufmerksam machen und Klarheit für die weitere Zukunft einfordern.

Wie das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie mitteilt, will Machnig an der Protestaktion in Stuttgart teilnehmen. Außerdem appellierte der Minister an alle Beschäftigten, sich ebenfalls auf den Weg zum Bosch-Hauptsitz zu machen. Machnig: „Wir müssen dem Bosch-Management klarmachen, dass Arnstadt nicht irgendeine von Hunderten Bosch-Fabriken ist und die Mitarbeiter nicht irgendwelche von Hunderttausenden Bosch-Mitarbeitern sind, sondern dass es hier um eine konkrete Region, um Familien und Existenzen geht.“ Machnig bezweifelt, dass die Konzernspitze das verstanden hat. „Deshalb: Auf nach Stuttgart!“

Angesichts tausender Arbeitsplätze, die in der ostdeutschen Photovoltaik-Industrie auf dem Spiel stehen, fordern das Land Thüringen und die Partei Die Linke weiterhin einen Solargipfel. Wie aus einer entsprechenden Anfrage des linken Bundestagsabgeordneten Jan Korte hervorgeht, lehnt das Bundeswirtschaftsministerium einen solchen Solargipfel jedoch ab, da so das Problem bestehender weltweiter Überkapazitäten nicht gelöst werden könne. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Vielmehr müsse aus Sicht der Bundesregierung das Erneuerbare-Energien-Gesetz grundlegend reformiert und der Wettbewerb gestärkt werden, schreibt das Blatt unter Berufung auf Kortes Anfrage. Wörtlich schreibt demnach Staatssekretär Stefan Kapferer: „In der Vergangenheit wurde nach dem Eindruck der Bundesregierung seitens der Solarindustrie deutlich zu wenig auf Innovation gesetzt.“ Im Falle von Kapazitätsanpassungen und Standortschließungen, so Kapferer weiter, stünden die üblichen Förderinstrumente und Leistungen der Arbeitsförderung zur Verfügung.

Der Bosch-Konzern hatte im März 2013 seinen kompletten Rückzug aus dem Solargeschäft verkündet. Der Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums zufolge sind von dieser Entscheidung in Arnstadt 1.800 Beschäftigte im Werk direkt und noch einmal rund 1.200 Menschen indirekt betroffen – 23 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Stadt. Aber auch in anderen Ländern Ostdeutschlands kämpft die Solarbranche mit Insolvenzen und Entlassungen. (Petra Hannen)


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